Sitzung
2024/StR/008
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
21.10.2024
Zeit
16:02-20:19 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 8. Sitzung des Stadtrates am 30.09.2024 | ||
Ö 3 | Bürgerantrag "Besser vorankommen in Deggendorf mit ÖPNV und Rad" hier: Inhaltliche Behandlung | ||
Ö 4 | Staatsstraße 2074, Ortsumgehung Fischerdorf mit neuer Donaubrücke; Vorstellung der 1. Änderungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Deggendorf Vorstellung der VGV-Verfahren mit den Ausschlusskriterien und Auswahlkriterien in Stufe 1 sowie der Zuschlagskriterien in Stufe 2 für die Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren (VgV) für Objkekt- und Tragwerksplanung Brückenbauwerk, Objektplanung Verkehrsanlagen und Landschaftspflegerische Begleitplanung der Gesamtmaßnahme Vorgehen bei der Entscheidung über die Brückenvariante | ||
Ö 5 | Kostenrechnende Einrichtungen der Stadt Deggendorf; Überprüfung der Kostendeckungsgrade (2022 - 2024) | ||
Ö 6 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES) | ||
Ö 7 | Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter | ||
Ö 8 | Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Deggendorf (Straßenreinigungssatzung) | ||
Ö 9 | Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Deggendorf | ||
Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Großen Kreisstadt Deggendorf (Hebesatzsatzung) | ||
Ö 11 | Gründung der Gesellschaft "Stadtwerke Deggendorf Technologie GmbH" durch die Stadtwerke Deggendorf GmbH | ||
Ö 12 | Bauleitplanung "SO Solarpark Klotzing" | ||
Ö 12.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 183 "SO Solarpark Klotzing"; hier: Billigung des Vorentwurfs, Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 12.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 51; hier: Billigung des Vorentwurfs | ||
Ö 13 | Radverkehrskonzept für die Stadt Deggendorf; Billigung des Schlussberichts | ||
Ö 14 | Tektur zur Errichtung eines Hotels sowie Errichtung eines Ladens und eines Büros im Westl. Stadtgraben 15 / Lateinschulgasse 13, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 169/4, 169/5, 169/6 und 182 der Gemarkung Deggendorf hier: Antrag auf Baugenehmigung | ||
Ö 15 | Anfragen |