Sitzung
2024/StR/008
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
21.10.2024
Zeit
16:02-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 8. Sitzung des Stadtrates am 30.09.2024
 
Ö 3
Bürgerantrag "Besser vorankommen in Deggendorf mit ÖPNV und Rad"
hier: Inhaltliche Behandlung
 
Ö 4
Staatsstraße 2074, Ortsumgehung Fischerdorf mit neuer Donaubrücke;

Vorstellung der 1. Änderungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Deggendorf

Vorstellung der VGV-Verfahren mit den Ausschlusskriterien und Auswahlkriterien in Stufe 1 sowie der Zuschlagskriterien in Stufe 2 für die Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren (VgV) für Objkekt- und Tragwerksplanung Brückenbauwerk, Objektplanung Verkehrsanlagen und Landschaftspflegerische Begleitplanung der Gesamtmaßnahme

Vorgehen bei der Entscheidung über die Brückenvariante
 
Ö 5
Kostenrechnende Einrichtungen der Stadt Deggendorf; Überprüfung der Kostendeckungsgrade (2022 - 2024)
 
Ö 6
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES)
 
Ö 7
Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
 
Ö 8
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Deggendorf (Straßenreinigungssatzung)
 
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Deggendorf
 
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Großen Kreisstadt Deggendorf (Hebesatzsatzung)
 
Ö 11
Gründung der Gesellschaft "Stadtwerke Deggendorf Technologie GmbH" durch die Stadtwerke Deggendorf GmbH
 
Ö 12
Bauleitplanung "SO Solarpark Klotzing"
 
Ö 12.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 183 "SO Solarpark Klotzing";
hier: Billigung des Vorentwurfs, Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 12.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 51;
hier: Billigung des Vorentwurfs
 
Ö 13
Radverkehrskonzept für die Stadt Deggendorf; Billigung des Schlussberichts
 
Ö 14
Tektur zur Errichtung eines Hotels sowie Errichtung eines Ladens und eines Büros im Westl. Stadtgraben 15 / Lateinschulgasse 13, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 169/4, 169/5, 169/6 und 182 der Gemarkung Deggendorf
hier: Antrag auf Baugenehmigung
 
Ö 15
Anfragen