Sitzung
2023/StR/001
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.01.2023
Zeit
16:01-18:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | ||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 12. Sitzung des Stadtrates (Haushalt) am 12.12.2022 | ||
Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 13. Sitzung des Stadtrates am 19.12.2022 | ||
Ö 3 | Neuerlass der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen | ||
Ö 4 | Neuerlass der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung) | ||
Ö 5 | Vollzug der Haushaltspläne 2022; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||
Ö 6 | Vorbereitung der Rechnungslegung 2022; Übertragung von Haushalts- Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2023 | ||
Ö 7 | Bauleitplanung "Stiller Wald" | ||
Ö 7.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Rusel mit der Bezeichnung Nr. 180 "Stiller Wald Rusel" hier: -Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 7.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 49; hier: Änderungsbeschluss | ||
Ö 8 | Bauleitplanung "GE Innstolz" | ||
Ö 8.1 | Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz“ hier: - Billigung des geänderten Entwurfs - Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8.2 | Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan (zum Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz") hier: - Billigung des geänderten Entwurfs - Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 9 | Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Deggendorf; Billigung des Konzeptes | ||
Ö 10 | Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung der bestehenden Produktionshalle zu einer Kerzenmanufaktur sowie Errichtung einer Kaltlagerhalle in der Schedlhofstraße 6, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 98/12 und 114/6 der Gemarkung Mietraching | ||
Ö 11 | Anfragen |