Sitzung
2023/StR/001
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.01.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 12. Sitzung des Stadtrates (Haushalt) am 12.12.2022
 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 13. Sitzung des Stadtrates am 19.12.2022
 
Ö 3
Neuerlass der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
 
Ö 4
Neuerlass der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)
 
Ö 5
Vollzug der Haushaltspläne 2022;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 6
Vorbereitung der Rechnungslegung 2022;
Übertragung von Haushalts- Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2023
 
Ö 7
Bauleitplanung "Stiller Wald"
 
Ö 7.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Rusel mit der Bezeichnung Nr. 180 "Stiller Wald Rusel"
hier: -Aufstellungsbeschluss
 
Ö 7.2
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 49; hier: Änderungsbeschluss
 
Ö 8
Bauleitplanung "GE Innstolz"
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz“
hier:
- Billigung des geänderten Entwurfs
- Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 8.2
Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
(zum Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz")
hier:
- Billigung des geänderten Entwurfs
- Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 9
Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Deggendorf; Billigung des Konzeptes
 
Ö 10
Anfragen