Sitzung
2019/VA/031
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
27.11.2019
Zeit
14:00-17:10 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgaben | ||
| Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13.11.2019 | ||
| Ö | Haushalt 2020 | ||
| Ö 3 | Behandlung der Zuschussanträge und sonstigen Anträge zum Haushalt | ||
| Ö 3.1 | Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Einrichtung eines Haushaltstitel "Fahrradverkehr" mit 100.000 € jährlich | ||
| Ö 3.2 | Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Mittel für die Schaffung eines barrierefreien ÖPNV | ||
| Ö 3.3 | Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Bereitstellung von Mitteln für die Schaffung von Fahrradstellplätzen bei den Stadthallen | ||
| Ö 3.4 | Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf zum Haushalt 2020 auf Erwerb und Installation eines barrierefreien Spielgerätes | ||
| Ö 3.5 | Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf auf Beschaffung einer Sitzungsunterlagen App | ||
| Ö 3.6 | Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf aus Schaffung von Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen während der Christkindlmarktes | ||
| Ö 3.7 | Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 09.10.2019; hier: Erstellung eines digitalen Energienutzungsplans | ||
| Ö 3.8 | Antrag der Stadtratsfraktion Wählerliste Altgemeinde Natternberg (WAN) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens unterhalb der Dr.-Sell-Straße sowie für Sanierungsmaßnahmen am Altbach | ||
| Ö 3.9 | Antrag der Stadtratsfraktion Wählerliste Altgemeinde Natternberg (WAN) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Pflanzung von 1.000 Bäumen im Stadtgebiet im Jahr 2020 | ||
| Ö 3.10 | Antrag der Sektion Deggendorf des Deutschen Alpenvereins e.V. auf finanzielle Unterstützung zum Bau der Außenkletterwand des Kletterzentrums Deggendorf | ||
| Ö 3.11 | Antrag des TSV Natternberg e.V. auf Bezuschussung von Investitionen zur Sanierung der Bogensportanlage sowie der Errichtung einer Geräte- und Unterstellhalle auf dem Gelände des TSV Natternberg e.V. | ||
| Ö 4 | Beratung über die alljährlich im Haushalt aufgrund früherer Gremienbeschlüsse veranschlagten Leistungen | ||
| Ö 5 | Haushaltsberatungen 2020 der Stadt Deggendorf und ihrer Stiftungen; -Wirtschaftsplan Elisabethenheim -Verwaltungs- und Vermögenshaushalt -Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Deggendorf für die Jahre 2019 - 2023 (Teil 1 und 2) | ||
| Ö 5.1 | Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Elisabethenheim für 2020 | ||
| Ö 5.2 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Deggendorf für 2020 | ||
| Ö 5.3 | Beschlussfassung über den Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Deggendorf für die Jahre 2019 bis 2023 (Teil 1 und 2) | ||
| Ö 5.4 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stiftung zur Förderung Deggendorfer Kinder (ehem. Waisenhausstiftung) und der St. Katharinenspitalstiftung für 2020 | ||
| Ö 6 | Anfragen | ||