Sitzung
2016/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
26.09.2016
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 25. Juli 2016
 
Ö 3
Besetzung der Senate, Ausschüsse, Aufsichtsräte, Beiräte usw.;
Erweiterung des Aufsichtsrates der KKZ GmbH / Neubesetzung
 
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 146 "Thannbergstraße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 146 "Thannbergstraße";
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
 
Ö 4.2
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 30;
(zum Bebauungsplan Nr. 146 "Thannbergstraße")
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss
 
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142 "Nördlicher Stadtgraben" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 34
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 142 "Nördlicher Stadtgraben";
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 5.2
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 34;
(zum Bebauungsplan Nr. 142 "Nördlicher Stadtgraben")
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 6
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" durch das Deckblatt Nr. 1 und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 35
 
Ö 6.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" durch das Deckblatt Nr. 1;
hier: - Änderungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfs
 
Ö 6.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 35;
hier: - Änderungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfs
 
Ö 7
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2b UStG) für juristische Personen des öff. Rechts;
Nutzung der Optionsmöglichkeit (Altregelung) nach § 27 Abs. 22 UStG
 
Ö 8
Sanierung Eisstadion;
Ermächtigung für Herrn Oberbürgermeister zur Vergabe von Aufträgen
 
Ö 9
Vergabe von Bauleistungen;
Sanierung der Rosenstraße (Hochwasserschäden)
 
Ö 10
Anfragen