Sitzung
2016/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.02.2016
Zeit
16:00-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 2. Februar 2016 | ||
Ö 3 | Bestellung von Stellvertretern für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Deggendorf GmbH | ||
Ö 4 | Altes Rathaus/Ratskeller und Sanierung der gesamten Fassade des Alten Rathauses | ||
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf | ||
Ö 6 | Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf | ||
Ö 7 | Neues Erschließungsgebiet zum Breitbandausbau | ||
Ö 8 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 145 "Haslacher Straße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29 | ||
Ö 8.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 145 "Haslacher Straße"; hier: - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB (Vorhaben- und Erschließungsplan) - Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB - Billigung des Vorentwurfes -Durchführen der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29 (zum Bebauungsplan Nr. 145 "Haslacher Straße"); hier: - Änderungsbeschluss - Billigung des Vorentwurfes - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 9 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 144 "SO Graflinger Straße I" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27 | ||
Ö 9.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I"; hier: - Billigung des Vorentwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 9.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27 (zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I"); hier: - Billigung des Vorentwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 10 | Errichtung einer Kinderkrippe am Kindergarten Rettenbach; Vorstellung der Maßnahme | ||
Ö 11 | Vergabe von Bauleistungen; Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2016 | ||
Ö 12 | Deggendorf - eine behindertengerechte Stadt; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2016 | ||
Ö 13 | Anfragen |