Sitzung
2016/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.02.2016
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 2. Februar 2016
 
Ö 3
Bestellung von Stellvertretern für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Deggendorf GmbH
 
Ö 4
Altes Rathaus/Ratskeller und Sanierung der gesamten Fassade des Alten Rathauses
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf
 
Ö 6
Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf
 
Ö 7
Neues Erschließungsgebiet zum Breitbandausbau
 
Ö 8
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 145 "Haslacher Straße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29
 
Ö 8.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
Nr. 145 "Haslacher Straße";
hier: - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB
(Vorhaben- und Erschließungsplan)
- Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach
§ 12 BauGB
- Billigung des Vorentwurfes
-Durchführen der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 8.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 29 (zum Bebauungsplan Nr. 145 "Haslacher Straße");
hier: - Änderungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfes
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 9
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 144 "SO Graflinger Straße I" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27
 
Ö 9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I";
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 9.2
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27
(zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I");
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 10
Errichtung einer Kinderkrippe am Kindergarten Rettenbach;
Vorstellung der Maßnahme
 
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen;
Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2016
 
Ö 12
Deggendorf - eine behindertengerechte Stadt;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2016
 
Ö 13
Anfragen