2. Sitzung des Stadtrates - 29.02.2016 - 16:00-20:40 Uhr


Sitzung
2016/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.02.2016
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 2. Februar 2016

 
Ö 3

Bestellung von Stellvertretern für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Deggendorf GmbH

 
Ö 4

Altes Rathaus/Ratskeller und Sanierung der gesamten Fassade des Alten Rathauses

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf

 
Ö 6

Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf

 
Ö 7

Neues Erschließungsgebiet zum Breitbandausbau

 
Ö 8

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 145 "Haslacher Straße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29

 
Ö 8.1

Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
Nr. 145 "Haslacher Straße";
hier: - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB
(Vorhaben- und Erschließungsplan)
- Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach
§ 12 BauGB
- Billigung des Vorentwurfes
-Durchführen der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 8.2

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 29 (zum Bebauungsplan Nr. 145 "Haslacher Straße");
hier: - Änderungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfes
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 9

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 144 "SO Graflinger Straße I" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27

 
Ö 9.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I";
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 9.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 27
(zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "SO Graflinger Straße I");
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 10

Errichtung einer Kinderkrippe am Kindergarten Rettenbach;
Vorstellung der Maßnahme

 
Ö 11

Vergabe von Bauleistungen;
Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2016

 
Ö 12

Deggendorf - eine behindertengerechte Stadt;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2016

 
Ö 13

Anfragen