SessionNet | 8. Sitzung des Verwaltungsausschusses (Haushalt) - 27.11.2019

Sitzung

2019/VA/031

Gremium

Verwaltungsausschuss

Raum

im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus

Datum

27.11.2019

Zeit

14:00-17:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ergebnisprotokoll

Vorlage: 2019/2101

Vorlage: 2019/2102

Vorlage: 2019/2103

Vorlage: 2019/2108

Vorlage: 2019/2110

Vorlage: 2019/2111

Vorlage: 2019/2113

Vorlage: 2019/2106

Vorlage: 2019/2104

Vorlage: 2019/2115

Vorlage: 2019/2107

Vorlage: 2019/2089

Vorlage: 2019/2117

Vorlage: 2019/2118

Vorlage: 2019/2119

Vorlage: 2019/2120

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1 Bekanntgaben

Ö 2 Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13.11.2019

Ö Haushalt 2020

Ö 3 Behandlung der Zuschussanträge und sonstigen Anträge zum Haushalt

Ö 3.1 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Einrichtung eines Haushaltstitel "Fahrradverkehr" mit 100.000 € jährlich

Ö 3.2 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Mittel für die Schaffung eines barrierefreien ÖPNV

Ö 3.3 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Bereitstellung von Mitteln für die Schaffung von Fahrradstellplätzen bei den Stadthallen

Ö 3.4 Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf zum Haushalt 2020 auf Erwerb und Installation eines barrierefreien Spielgerätes

Ö 3.5 Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf auf Beschaffung einer Sitzungsunterlagen App

Ö 3.6 Antrag der CSU Stadtratsfraktion Deggendorf aus Schaffung von Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen während der Christkindlmarktes

Ö 3.7 Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 09.10.2019; hier: Erstellung eines digitalen Energienutzungsplans

Ö 3.8 Antrag der Stadtratsfraktion Wählerliste Altgemeinde Natternberg (WAN) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens unterhalb der Dr.-Sell-Straße sowie für Sanierungsmaßnahmen am Altbach

Ö 3.9 Antrag der Stadtratsfraktion Wählerliste Altgemeinde Natternberg (WAN) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Pflanzung von 1.000 Bäumen im Stadtgebiet im Jahr 2020

Ö 3.10 Antrag der Sektion Deggendorf des Deutschen Alpenvereins e.V. auf finanzielle Unterstützung zum Bau der Außenkletterwand des Kletterzentrums Deggendorf

Ö 3.11 Antrag des TSV Natternberg e.V. auf Bezuschussung von Investitionen zur Sanierung der Bogensportanlage sowie der Errichtung einer Geräte- und Unterstellhalle auf dem Gelände des TSV Natternberg e.V.

Ö 4 Beratung über die alljährlich im Haushalt aufgrund früherer Gremienbeschlüsse veranschlagten Leistungen

Ö 5 Haushaltsberatungen 2020 der Stadt Deggendorf und ihrer Stiftungen; -Wirtschaftsplan Elisabethenheim -Verwaltungs- und Vermögenshaushalt -Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Deggendorf für die Jahre 2019 - 2023 (Teil 1 und 2)

Ö 5.1 Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Elisabethenheim für 2020

Ö 5.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Deggendorf für 2020

Ö 5.3 Beschlussfassung über den Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Deggendorf für die Jahre 2019 bis 2023 (Teil 1 und 2)

Ö 5.4 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stiftung zur Förderung Deggendorfer Kinder (ehem. Waisenhausstiftung) und der St. Katharinenspitalstiftung für 2020

Ö 6 Anfragen