1. Sitzung des Stadtrates - 09.02.2015 - 16:00-19:40 Uhr


Sitzung
2015/StR/001
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
09.02.2015
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschriften über die 9. Sitzung des Stadtrates am 24. November 2014 und 10. Sitzung des Stadtrates am 1. Dezember 2014

 
Ö 3

Vollzug der Gemeindeordnung;
Nachrücken des Herrn Florian Pronold als Listennachfolger;
Nichtannahme des Ehrenamtes - Ablehnung der Wahl

 
Ö 4

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Nachrücken von Herrn Konrad Rankl in den Stadtrat
Vereidigung von Herrn Konrad Rankl

 
Ö 5

Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates;
Neubesetzung

 
Ö 9

Errichtung eines gemeinsamen Vereinsheimes mit zwei geschlossenen Sommerstockbahnen
Vorstellung der aktuellen Planung, Auswahl der Treppenhausfassade, Genehmigung der abgeänderten Kostenberechnung, Ermächtigung an Herrn Oberbürgermeister zur Erteilung des Auftrages Baumeisterarbeiten

 
Ö 9.1

Errichtung eines gemeinsamen Vereinsheims mit zwei geschlossenen Sommerstockbahnen im Unteren Sommerfeldweg 7, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1180 und 830/5 der Gemarkung Fischerdorf durch die Stadt Deggendorf;
hier: Erteilung der Baugenehmigung

 
Ö 10

Bürgerbegehren: Kein Hochhaus im Bebauungsgebiet "Die Bogen" zwischen Hochschule und Altstadt
1. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
2. Feststellung des Unterschriftenergebnisses

 
Ö 11

Beschluss eines zweiten Bürgerentscheids durch den Stadtrat (Ratsbegehren)

 
Ö 12

Festlegung der Regeln für die Bürgerentscheide
1. Festlegung der Regularien für die Vorbereitung und Durchführung der Bürgerentscheide
2. Festlegung des Abstimmungstages
3. Festlegung der Reihenfolge der Bürgerentscheide
4. Stichfrage
5. Gestaltung des Stimmzettels
6. Bestimmung des Abstimmungsleiters und Vertreters
7. Festlegung der Entschädigung für die Abstimmungsorgane
8. Festlegung der Bevollmächtigung bei Briefwahl
9. Festlegung Inhalt und Umfang der Info-Broschüre zu den Bürgerentscheiden

 
Ö 13

Vorbereitung der Rechnungslegung 2014;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2015

 
Ö 14

Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2015 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf

 
Ö 15

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG);
Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Deggendorf

 
Ö 16

Vollzug des Gesetzes über den Ladenschluss (LadschlG);
Änderung der Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage;
Antrag des Stadtmarketing-Arbeitskreises "Handel- und Dienstleistungen" auf Verlegung der verkaufsoffenen Sonntage

 
Ö 17

Anfragen