Sitzung
2015/StR/029
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.11.2015
Zeit
16:16-19:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:16 Uhr |
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Ö 4 | Bekanntgaben | ||
Ö 5 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26. Oktober 2015 | ||
Ö 6 | Neueinrichtung einer Dauerausstellung zur Stadtgeschichte im Stadtmuseum Deggendorf (1. OG) mit Depot im Rahmen einer Interreg V Förderung Bayern-Tschechien; Maßnahmenbeschluss | ||
Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 140 "Am Hussitenweg" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24 | ||
Ö 7.1 | Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg" hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 7.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24 (zum Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg"); hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 146 "Thannbergstraße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30 | ||
Ö 8.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 146 "Thannbergstraße"; hier: - Aufstellungsbeschluss - Billigung des Vorentwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30; hier: - Änderungsbeschluss - Billigung des Vorentwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 108 "Die Bogen" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 28 | ||
Ö 9.1 | Bebauungsplan Nr. 108 "Die Bogen" hier: - Bericht über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss | ||
Ö 9.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 28 (zum Bebauungsplan Nr. 108 "Die Bogen"); hier: - Bericht über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss | ||
Ö 10 | Eisstadion Deggendorf; Bewerbung zur Sanierung des Altbestandes am Eisstadion Deggendorf im Rahmen des Bundesförderprogramms "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" | ||
Ö 11 | Errichtung eines "Betriebes gewerblicher Art Veranstaltungshallen und Kultureinrichtungen", Änderung des bestehenden Überlassungsvertrages für Stadthalle 2 und Weiterbetrieb des Kapuzinerstadls durch die Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH | ||
Ö 12 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES) | ||
Ö 13 | Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Deggendorf (Entwässerungssatzung -EWS-) | ||
Ö 14 | Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung | ||
Ö 15 | Sicherung der Bauleitplanung; Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 130 "Naherholungsgebiet Natternberg" | ||
Ö 16 | Anfragen |