9. Sitzung des Stadtrates - 30.11.2015 - 16:16-19:35 Uhr


Sitzung
2015/StR/029
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.11.2015
Zeit
16:16-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:16

Ö 4

Bekanntgaben

 
Ö 5

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26. Oktober 2015

 
Ö 6

Neueinrichtung einer Dauerausstellung zur Stadtgeschichte im Stadtmuseum Deggendorf (1. OG) mit Depot im Rahmen einer Interreg V Förderung Bayern-Tschechien;
Maßnahmenbeschluss

 
Ö 7

Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 140 "Am Hussitenweg" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24

 
Ö 7.1

Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg"
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 7.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24
(zum Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg");
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 8

Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 146 "Thannbergstraße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30

 
Ö 8.1

Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
Nr. 146 "Thannbergstraße";
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 8.2

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes durch
das Deckblatt Nr. 30;
hier: - Änderungsbeschluss
- Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 9

Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 108 "Die Bogen" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 28

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 108 "Die Bogen"
hier: - Bericht über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und die erneute
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

 
Ö 9.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 28
(zum Bebauungsplan Nr. 108 "Die Bogen");
hier: - Bericht über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss

 
Ö 10

Eisstadion Deggendorf;
Bewerbung zur Sanierung des Altbestandes am Eisstadion Deggendorf im Rahmen des Bundesförderprogramms "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen"

 
Ö 11

Errichtung eines "Betriebes gewerblicher Art Veranstaltungshallen und Kultureinrichtungen", Änderung des bestehenden Überlassungsvertrages für Stadthalle 2 und Weiterbetrieb des Kapuzinerstadls durch die Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH

 
Ö 12

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES)

 
Ö 13

Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Deggendorf (Entwässerungssatzung -EWS-)

 
Ö 14

Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

 
Ö 15

Sicherung der Bauleitplanung;
Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 130 "Naherholungsgebiet Natternberg"

 
Ö 16

Anfragen