6. Sitzung des Stadtrates - 28.09.2015 - 16:00-19:10 Uhr


Sitzung
2015/StR/027
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.09.2015
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 5. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 27. Juli 2015

 
Ö 3

Änderung der Richtlinien des Innovations- und Ausbildungsförderpreises

 
Ö 4

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 115 "Bruckfeld" durch das Deckblatt Nr. 1 und Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 26 im Parallelverfahren

 
Ö 4.1

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 26
(zum Bebauungsplan Nr. 115.1 "Bruckfeld - Deckblatt Nr. 1");
hier: - Bericht über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss

 
Ö 4.2

Bebauungsplan Nr. 115.1 "Bruckfeld - Deckblatt Nr. 1";
hier: - Bericht über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

 
Ö 5

Veröffentlichung aller Beschlussvorlagen öffentlicher Gremiensitzungen (Stadtrat, Ausschüsse und kommunale Eigenbetriebe) bereits vor Sitzungsbeginn (also mit Aussendung) im Internet;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2015

 
Ö 6

Erlass einer Informationsfreiheitssatzung

 
Ö 7

Rückerstattung der Gebühren für die vom Kita-Streik betroffenen Eltern;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2015

 
Ö 8

Verkehrsführung in der Pfleggasse;
Nachprüfungsantrag vom 21. Juli 2015

 
Ö 9

Änderung der Fahrpreise beim Anruf-Sammeltaxi ab dem 1. Oktober 2015;
Nachprüfungsantrag vom 21. Juli 2015

 
Ö 10

Anfragen