Sitzung
2015/StR/022
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
23.03.2015
Zeit
16:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 9. Februar 2015 | ||
Ö 3 | Zweckverband Donau-Hafen Deggendorf | ||
Ö 3.1 | Vorstellung des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf durch den Werkleiter | ||
Ö 3.2 | Örtliche Prüfung des Zweckverbandes Donau-Hafen Deggendorf; Festsetzung einer Prüfungsgebühr; Gemeinsamer Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 11.03.2015 | ||
Ö 4 | Breitband - Vorstellung der Ist-Analyse und Einstieg in das Förderverfahren | ||
Ö 5 | Änderung der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung) | ||
Ö 6 | Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen | ||
Ö 7 | Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an Grundschulen | ||
Ö 8 | Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der gebundenen Ganztagsschule an Grundschulen | ||
Ö 9 | Änderung der Benutzungs- und Aufnahmeordnung für den städtischen Feriengarten | ||
Ö 10 | Vollzug der Haushaltspläne 2014; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf | ||
Ö 12 | E-WALD GmbH; Genehmigung der in der Gesellschafterversammlung am 15.01.2015 gefassten Beschlüsse bezüglich Satzungsänderung | ||
Ö 13 | Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet, Abschnitt 1; hier: Vergabe von Bauleistungen | ||
Ö 14 | Sanierung der Hochwasserschäden an der Neusiedler Straße im Bereich Ackerloh; hier: Vergabe von Bauleistungen | ||
Ö 15 | Änderung des Ortsrechts 1. Änderung der Verordnung der Stadt Deggendorf zur Einschränkung des freien Umherlaufens von Hunden vom 21.08.1997; 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen vom 04.11.1998 | ||
Ö 16 | Anfragen |