2. Sitzung des Stadtrates - 23.03.2015 - 16:00-20:50 Uhr


Sitzung
2015/StR/022
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
23.03.2015
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 9. Februar 2015

 
Ö 3

Zweckverband Donau-Hafen Deggendorf

 
Ö 3.1

Vorstellung des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf durch den Werkleiter

 
Ö 3.2

Örtliche Prüfung des Zweckverbandes Donau-Hafen Deggendorf;
Festsetzung einer Prüfungsgebühr;
Gemeinsamer Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 11.03.2015

 
Ö 4

Breitband - Vorstellung der Ist-Analyse und Einstieg in das Förderverfahren

 
Ö 5

Änderung der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)

 
Ö 6

Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 7

Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an Grundschulen

 
Ö 8

Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der gebundenen Ganztagsschule an Grundschulen

 
Ö 9

Änderung der Benutzungs- und Aufnahmeordnung für den städtischen Feriengarten

 
Ö 10

Vollzug der Haushaltspläne 2014;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

 
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf

 
Ö 12

E-WALD GmbH;
Genehmigung der in der Gesellschafterversammlung am 15.01.2015 gefassten Beschlüsse bezüglich Satzungsänderung

 
Ö 13

Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet, Abschnitt 1;
hier: Vergabe von Bauleistungen

 
Ö 14

Sanierung der Hochwasserschäden an der Neusiedler Straße im Bereich Ackerloh;
hier: Vergabe von Bauleistungen

 
Ö 15

Änderung des Ortsrechts

1. Änderung der Verordnung der Stadt Deggendorf zur Einschränkung des freien Umherlaufens von Hunden vom 21.08.1997;

2. Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen vom 04.11.1998

 
Ö 16

Anfragen