Sitzung
2015/StR/022
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
23.03.2015
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 9. Februar 2015
 
Ö 3
Zweckverband Donau-Hafen Deggendorf
 
Ö 3.1
Vorstellung des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf durch den Werkleiter
 
Ö 3.2
Örtliche Prüfung des Zweckverbandes Donau-Hafen Deggendorf;
Festsetzung einer Prüfungsgebühr;
Gemeinsamer Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 11.03.2015
 
Ö 4
Breitband - Vorstellung der Ist-Analyse und Einstieg in das Förderverfahren
 
Ö 5
Änderung der Satzung für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita-Benutzungssatzung)
 
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
 
Ö 7
Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an Grundschulen
 
Ö 8
Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der gebundenen Ganztagsschule an Grundschulen
 
Ö 9
Änderung der Benutzungs- und Aufnahmeordnung für den städtischen Feriengarten
 
Ö 10
Vollzug der Haushaltspläne 2014;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf
 
Ö 12
E-WALD GmbH;
Genehmigung der in der Gesellschafterversammlung am 15.01.2015 gefassten Beschlüsse bezüglich Satzungsänderung
 
Ö 13
Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet, Abschnitt 1;
hier: Vergabe von Bauleistungen
 
Ö 14
Sanierung der Hochwasserschäden an der Neusiedler Straße im Bereich Ackerloh;
hier: Vergabe von Bauleistungen
 
Ö 15
Änderung des Ortsrechts

1. Änderung der Verordnung der Stadt Deggendorf zur Einschränkung des freien Umherlaufens von Hunden vom 21.08.1997;

2. Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen vom 04.11.1998
 
Ö 16
Anfragen