Sitzung
2011/VS/012
Gremium
Verwaltungssenat
Raum
im Kleinen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
23.11.2011
Zeit
09:00-12:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgaben | ||
| Ö | |||
| Ö 2 | Behandlung der Zuschussanträge und sonstigen Anträge zum Haushalt 2012 | ||
| Ö 2.1 | Mitgliedschaft beim "Controller-Forum der Hochschule Deggendorf" | ||
| Ö 2.2 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für den Freien Kindergarten Deggendorf | ||
| Ö 2.3 | Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Mariä Himmelfahrt auf Erhöhung des Zuschusses für den Betrieb eines Kindergartenbusses für den Kindergarten St. Erasmus/Deggenau | ||
| Ö 2.4 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für den Malteser Hilfsdienst e. V. | ||
| Ö 2.5 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.07.2011; Kindergartengebühren Antrag auf kostenlosen Kindergartenbesuch für Kinder ab dem 3. Lebensjahr | ||
| Ö 2.6 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für die Umbau- und Sanierungsarbeiten im Kindergarten Maria Ward | ||
| Ö 2.7 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für die Sanierung der Giebelwand im Kindergarten St. Erasmus, Deggenau | ||
| Ö 2.8 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für die Anschaffung eines Rasenmähers für den Kindergarten St. Josef in Mietraching | ||
| Ö 2.9 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für die Anschaffung von neuen Garderoben für den Kindergarten St. Josef in Mietraching | ||
| Ö 2.10 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für den Waschbeckenumbau im Kindergarten St. Martin | ||
| Ö 2.11 | Gewährung eines freiwilligen Zuschusses für die Brandschutzmaßnahme beim Kindergarten St. Martin | ||
| Ö 2.12 | Antrag der NaturFreunde Deutschlands, Ortsgruppe Deggendorf e. V., auf Gewährung eines Zuschusses für das Berghaus Loderhart | ||
| Ö 2.13 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.10.2011 auf Einstellung von Mitteln für die Planung eines Kreisverkehrs an der "Finanzamt-Kreuzung" in den HH 2012 | ||
| Ö 2.14 | Erweiterung und Sanierung des Betriebsgebäudes in der Sportanlage Haidhof durch den TSV Natternberg; Antrag auf Investitionskostenzuschuss | ||
| Ö 2.15 | Errichtung einer Kinderkrippe beim Kindergarten St. Josef, Mietraching a) Bedarfsanerkennung b) Zustimmung zum Vorhaben, Gewährung eines Baukosten- und Ausstattungszuschusses und Abschluss einer Maßnahmevereinbarung | ||
| Ö 2.16 | Antrag des Senioren-Aktiv-Clubs Landkreis Deggendorf e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau der Sanitäranlagen im Klosterhof | ||
| Ö 2.17 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und FW-Stadtratsfraktion; Erneuerung der Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal | ||
| Ö 3 | Haushaltsberatungen 2012 der Stadt Deggendorf und ihrer Stiftungen - Wirtschaftsplan Elisabethenheim - Verwaltungs- und Vermögenshaushalt - Finanzplan 2011 bis 2015 mit Investitionsprogramm | ||
| Ö 3.1 | Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Elisabethenheim für 2012 | ||
| Ö 3.2 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Deggendorf für 2012 | ||
| Ö 3.3 | Beschlussfassung über den Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Deggendorf für die Jahre 2011 bis 2015 (Teil 1 und 2) | ||
| Ö 3.4 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stiftung zur Förderung Deggendorfer Kinder (ehem. Waisenhausstiftung) und der St. Katharinenspitalstiftung für 2012 | ||
| Ö 4 | Anfragen | ||