5. Sitzung des Stadtrates - 30.05.2011 - 15:00-18:20 Uhr


Sitzung
2011/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.05.2011
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vollzug des Baugesetzbuches -Besonderes Städtebaurecht-;
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching"
hier: - Billigung des Zeit- und Maßnahmenplanes mit Kosten- und
Finanzierungsübersicht
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching"
Aufhebung des Beschlusses vom 28.03.2011
Neue Beschlussfassung
- Festlegung der Dauer der Sanierung

 
Ö 3

Entwicklung der Steuereinnahmen und der finanziellen Lage der Stadt im Jahr 2011;
Rückstellung von Investitionen

 
Ö 4

Geschäftsordnung zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans der Stadt Deggendorf im Rahmen des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken"

 
Ö 5

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
hier: Änderungsbeschluss

 
Ö 6

Sanierungsmaßnahme Schaching - Stadthallenpark Nord BA Ib und II;
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten, Tiefbauarbeiten

 
Ö 7

Sanierung Schaching und Landesgartenschau Deggendorf 2014
Vergabe der Herrichtarbeiten für die Maßnahmen: Vorplatz, Parkdeck, Deichgärten und Stellplätze FH (LGS)

 
Ö 8

Dienstanweisung für Sponsoring, Spenden und Schenkungen;
zugleich Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13.01.2011

 
Ö 9

Unterstützung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW) bei einer Resolution gegen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu einem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz

 
Ö 10

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

 
Ö 11

Anfragen