Sitzung
2011/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.05.2011
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vollzug des Baugesetzbuches -Besonderes Städtebaurecht-;
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching"
hier: - Billigung des Zeit- und Maßnahmenplanes mit Kosten- und
Finanzierungsübersicht
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching"
Aufhebung des Beschlusses vom 28.03.2011
Neue Beschlussfassung
- Festlegung der Dauer der Sanierung
 
Ö 3
Entwicklung der Steuereinnahmen und der finanziellen Lage der Stadt im Jahr 2011;
Rückstellung von Investitionen
 
Ö 4
Geschäftsordnung zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans der Stadt Deggendorf im Rahmen des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken"
 
Ö 5
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
hier: Änderungsbeschluss
 
Ö 6
Sanierungsmaßnahme Schaching - Stadthallenpark Nord BA Ib und II;
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten, Tiefbauarbeiten
 
Ö 7
Sanierung Schaching und Landesgartenschau Deggendorf 2014
Vergabe der Herrichtarbeiten für die Maßnahmen: Vorplatz, Parkdeck, Deichgärten und Stellplätze FH (LGS)
 
Ö 8
Dienstanweisung für Sponsoring, Spenden und Schenkungen;
zugleich Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13.01.2011
 
Ö 9
Unterstützung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW) bei einer Resolution gegen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu einem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz
 
Ö 10
Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau
 
Ö 11
Anfragen