Sitzung
2011/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.05.2011
Zeit
15:00-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vollzug des Baugesetzbuches -Besonderes Städtebaurecht-; Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching" hier: - Billigung des Zeit- und Maßnahmenplanes mit Kosten- und Finanzierungsübersicht - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching" Aufhebung des Beschlusses vom 28.03.2011 Neue Beschlussfassung - Festlegung der Dauer der Sanierung | ||
Ö 3 | Entwicklung der Steuereinnahmen und der finanziellen Lage der Stadt im Jahr 2011; Rückstellung von Investitionen | ||
Ö 4 | Geschäftsordnung zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans der Stadt Deggendorf im Rahmen des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" | ||
Ö 5 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20; hier: Änderungsbeschluss | ||
Ö 6 | Sanierungsmaßnahme Schaching - Stadthallenpark Nord BA Ib und II; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten, Tiefbauarbeiten | ||
Ö 7 | Sanierung Schaching und Landesgartenschau Deggendorf 2014 Vergabe der Herrichtarbeiten für die Maßnahmen: Vorplatz, Parkdeck, Deichgärten und Stellplätze FH (LGS) | ||
Ö 8 | Dienstanweisung für Sponsoring, Spenden und Schenkungen; zugleich Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13.01.2011 | ||
Ö 9 | Unterstützung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW) bei einer Resolution gegen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu einem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz | ||
Ö 10 | Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau | ||
Ö 11 | Anfragen |