4. Sitzung des Stadtrates - 02.05.2011 - 15:00-19:45 Uhr


Sitzung
2011/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
02.05.2011
Zeit
15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 28. März 2011

 
Ö 3

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.04.2011;
Sperrzeit-Regelung
Allgemeine Ausnahmeregelung für die Nacht vom Samstag auf Sonntag

 
Ö 4

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von der Firma Kings Diskothek GmbH & Co. KG, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Tobias Bauschke und Dieter Sawatzky, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Diskothek "Kings Diskothek" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 5

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Herren Schober und Eid auf Verkürzung der Sperrzeit in dem Lokal "Freudenhaus" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 6

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Andreas Eckermann auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "C2 - Coffee & Cocktails" in Deggendorf, Oberer Stadtplatz 5;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 7

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Exil Gastronomie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christian Lehmann, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "relax" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 8;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 8

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Aurum GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Thomas Riedl, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Aurum" in Deggendorf, Luitpoldplatz 9;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 9

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Paul Rettenmeier auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Cafe Clip" in Deggendorf, Westlicher Stadtgraben 30;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 10

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Serkan Kuzu auf Verkürzung der Sperrzeit für das "Bistro DELUX) im Anwesen Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

 
Ö 11

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Mex Beteiligungs AG, vertreten durch den Vorstand Herrn Thomas Kaufmann, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Diskothek "Eventclub SIVA" in Deggendorf, Bräugasse 2

 
Ö 15

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Christian Brettner auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Seven Drunken Nights" in Deggendorf, Pfleggasse 9

 
Ö 16

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von der Event Gastronomy Alcedo GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christoph Geiger, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Alcedo" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 4

 
Ö 17

Änderung der Satzung für das Jugendcenter 4You Deggendorf

 
Ö 18

Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Jugendpreises der Stadt Deggendorf

 
Ö 19

Erlass einer Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 20

Erlass einer Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 21

Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der Mittagsbetreuung

 
Ö 22

Festsetzung der Elternbeiträge für das Ganztagsschulangebot der Grundschule An der Angermühle

 
Ö 23

Einführung eines gebundenen Ganztagsschulangebotes an der Grundschule St. Martin

 
Ö 24

Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der verlängerten Mittagsbetreuung

 
Ö 25

Jahresrechnung 2010 der Stadt Deggendorf;
Ergebnis der Haushaltsrechnung

 
Ö 26

Jahresrechnung 2010 der von der Stadt verwalteten "Stiftung zur Förderung der Deggendorfer Kinder" und der "St. Katharinenspitalstiftung";
Ergebnis der Haushaltsrechnungen

 
Ö 27

Stiftung zur Förderung der Deggendorf Kinder (ehem. Waisenhausstiftung);
Geschäftstätigkeitsbericht 2011 und Erfüllung des Stiftungszweckes

 
Ö 28

St. Katharinenspitalstiftung Deggendorf;
Geschäftstätigkeitsbericht 2011 und Erfüllung des Stiftungszweckes

 
Ö 29

Eisstadion Deggendorf - Dachtragwerk der Eishalle
1) Vergabe Planungsauftrag - Machbarkeitsstudie - für neue Dachkonstruktion;
2) Beauftragung neutraler Gutachten zur Beurteilung der Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Dachtragwerk

 
Ö 30

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