Bekanntgaben

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über 3. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 28. März 2011

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.04.2011;
Sperrzeit-Regelung
Allgemeine Ausnahmeregelung für die Nacht vom Samstag auf Sonntag

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von der Firma Kings Diskothek GmbH & Co. KG, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Tobias Bauschke und Dieter Sawatzky, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Diskothek "Kings Diskothek" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Herren Schober und Eid auf Verkürzung der Sperrzeit in dem Lokal "Freudenhaus" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Andreas Eckermann auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "C2 - Coffee & Cocktails" in Deggendorf, Oberer Stadtplatz 5;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Exil Gastronomie GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christian Lehmann, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "relax" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 8;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Aurum GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Thomas Riedl, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Aurum" in Deggendorf, Luitpoldplatz 9;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Paul Rettenmeier auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Cafe Clip" in Deggendorf, Westlicher Stadtgraben 30;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Serkan Kuzu auf Verkürzung der Sperrzeit für das "Bistro DELUX) im Anwesen Michael-Fischer-Platz 3;
zugleich Antrag der Stadträte Linsmaier, Zacher, Tuchen, Schraufstetter, Hohenberger und Treml gem. Geschäftsordnung auf Nachprüfung der Tagesordnungspunkte 9 bis 17 der Verwaltungssenatssitzung vom 06.04.2011

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag der Mex Beteiligungs AG, vertreten durch den Vorstand Herrn Thomas Kaufmann, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Diskothek "Eventclub SIVA" in Deggendorf, Bräugasse 2

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von Herrn Christian Brettner auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Seven Drunken Nights" in Deggendorf, Pfleggasse 9

Vollzug des Gaststättenrechts;
Antrag von der Event Gastronomy Alcedo GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christoph Geiger, auf Verkürzung der Sperrzeit für die Gaststätte "Alcedo" in Deggendorf, Michael-Fischer-Platz 4

Änderung der Satzung für das Jugendcenter 4You Deggendorf

Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Jugendpreises der Stadt Deggendorf

Erlass einer Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Erlass einer Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der Mittagsbetreuung

Festsetzung der Elternbeiträge für das Ganztagsschulangebot der Grundschule An der Angermühle

Einführung eines gebundenen Ganztagsschulangebotes an der Grundschule St. Martin

Erhöhung der Elternbeiträge für das Angebot der verlängerten Mittagsbetreuung

Jahresrechnung 2010 der Stadt Deggendorf;
Ergebnis der Haushaltsrechnung

Jahresrechnung 2010 der von der Stadt verwalteten "Stiftung zur Förderung der Deggendorfer Kinder" und der "St. Katharinenspitalstiftung";
Ergebnis der Haushaltsrechnungen

Stiftung zur Förderung der Deggendorf Kinder (ehem. Waisenhausstiftung);
Geschäftstätigkeitsbericht 2011 und Erfüllung des Stiftungszweckes

St. Katharinenspitalstiftung Deggendorf;
Geschäftstätigkeitsbericht 2011 und Erfüllung des Stiftungszweckes

Eisstadion Deggendorf - Dachtragwerk der Eishalle
1) Vergabe Planungsauftrag - Machbarkeitsstudie - für neue Dachkonstruktion;
2) Beauftragung neutraler Gutachten zur Beurteilung der Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Dachtragwerk

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