3. Sitzung des Stadtrates - 28.03.2011 - 15:00-19:30 Uhr


Sitzung
2011/StR/003
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.03.2011
Zeit
15:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 28. Februar 2011

 
Ö 3

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
Änderung der Zuständigkeit des Stadtrates und des Verwaltungssenats in Bebauungsplan und sonstigen BauGB - Satzungsverfahren

 
Ö 4

Vollzug der Haushaltspläne 2010;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

 
Ö 5

Vorbereitung der Rechnungslegung 2010;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2011

 
Ö 6

Erlass einer Sperrzeitverordnung;
zugleich Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverkürzung einzuführen,
sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0 Uhr bis 5 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen

 
Ö

Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverlängerung einzuführen, sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0:00 Uhr bis 05:00 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen.

 
Ö 7

Vorbereitende Bauleitplanung;
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes

 
Ö 8

Vollzug des Baugesetzbuches - Besonderes Städtebaurecht -;
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching"
hier: - Billigung und Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching"

 
Ö 9

Ruselfunktionshaus;
Finanzierung der Trinkwasserversorgung

 
Ö 10

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

 
Ö 11

Anfragen