Sitzung
2011/StR/003
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.03.2011
Zeit
15:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 28. Februar 2011 | ||
Ö 3 | Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Änderung der Zuständigkeit des Stadtrates und des Verwaltungssenats in Bebauungsplan und sonstigen BauGB - Satzungsverfahren | ||
Ö 4 | Vollzug der Haushaltspläne 2010; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||
Ö 5 | Vorbereitung der Rechnungslegung 2010; Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2011 | ||
Ö 6 | Erlass einer Sperrzeitverordnung; zugleich Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverkürzung einzuführen, sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0 Uhr bis 5 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen | ||
Ö | Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverlängerung einzuführen, sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0:00 Uhr bis 05:00 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen. | ||
Ö 7 | Vorbereitende Bauleitplanung; Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes | ||
Ö 8 | Vollzug des Baugesetzbuches - Besonderes Städtebaurecht -; Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching" hier: - Billigung und Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching" | ||
Ö 9 | Ruselfunktionshaus; Finanzierung der Trinkwasserversorgung | ||
Ö 10 | Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau | ||
Ö 11 | Anfragen |