Sitzung
2011/StR/003
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.03.2011
Zeit
15:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Stadtrates am 28. Februar 2011
 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
Änderung der Zuständigkeit des Stadtrates und des Verwaltungssenats in Bebauungsplan und sonstigen BauGB - Satzungsverfahren
 
Ö 4
Vollzug der Haushaltspläne 2010;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 5
Vorbereitung der Rechnungslegung 2010;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2011
 
Ö 6
Erlass einer Sperrzeitverordnung;
zugleich Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverkürzung einzuführen,
sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0 Uhr bis 5 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen
 
Ö
Antrag des Jugendbeauftragten Paul Linsmaier vom 17. März 2011 keine Sperrzeitverlängerung einzuführen, sondern jeweils am Freitag und Samstag von 0:00 Uhr bis 05:00 Uhr einen privaten Sicherheitsdienst zu beauftragen.
 
Ö 7
Vorbereitende Bauleitplanung;
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes
 
Ö 8
Vollzug des Baugesetzbuches - Besonderes Städtebaurecht -;
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schaching"
hier: - Billigung und Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Schaching"
 
Ö 9
Ruselfunktionshaus;
Finanzierung der Trinkwasserversorgung
 
Ö 10
Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau
 
Ö 11
Anfragen