2. Sitzung des Stadtrates - 28.02.2011 - 15:00-18:50 Uhr


Sitzung
2011/StR/002
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.02.2011
Zeit
15:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 31. Januar 2011

 
Ö 3

Besetzung der Senate, Ausschüsse, Aufsichtsräte usw.;
Umbesetzung
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 14. Februar 2011

 
Ö 4

Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG);
Wahl des ersten Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Seebach

 
Ö 5

Bebauungsplan Nr. 111.3 "Aletsberg", Deckblatt 3:
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbescheinigung und die vereinfachte
Behördenbeteiligung
- Satzungsbeschluss

 
Ö 6

Aufstellung einer städtebaulichen Satzung ("Außenbereichssatzung") nach § 35 Abs. 6 BauGB mit der Bezeichnung Nr. 7 "Haslach";
Antragsteller: Dr. Wolfgang Eder
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Billigung eines Satzungs-Entwurfs
- Durchführen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 7

Aufstellung einer städtebaulichen Satzung in Natternberg ("Einbeziehungssatzung") nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung Nr. 4 Stauffendorf;
Antragsteller: Stephan Hacker
hier: - Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

 
Ö 8

Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 131 "Dr.-Kollmann-Straße-Ost";
hier: - Aufstellungsbeschluss

 
Ö 9

Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 128 "Am Bruckhof";
hier: - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB (Vorhaben- und Erschließungsplan)
- Beschluss über die Ablehnung des Antrages

 
Ö 10

Vergabe:
Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2011

 
Ö 11

Antrag des Jugendbeauftragten Herrn Paul Linsmeier vom 09.01.2011;
Vorstellung der Sozialraumanalyse für den Landkreis Deggendorf durch Herrn Dr. Jochen Brenneisen, Landratsamt Deggendorf/Amt für Jugend und Familie

 
Ö 12

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebs gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung der Stadt Deggendorf

 
Ö 13

Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13. Januar 2011;
Annahmen von Sponsoring, Leistungen
Aufnahme von Richtlinien in die Geschäftsordnung

 
Ö 14

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 5. Januar 2011;
"Bierkrieg"
zugleich Antrag von Herrn Stadtrat Ambros Pronold vom 19.01.2011;
Bierkrieg und Erklärung

 
Ö 15

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich Landesgartenschau;
zugleich Antrag von Herrn Stadtrat Ambros Pronold vom 18. Januar 2011
Sachstandsbericht LGS - Projektsteuerung, insbesondere Grunderwerb vom 20.12.2010 (StR TOP 1)

 
Ö 16

Anfragen