1. Sitzung des Stadtrates - 31.01.2011 - 15:00-19:45 Uhr


Sitzung
2011/StR/001
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
31.01.2011
Zeit
15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschriften über die
10. Sitzung des Stadtrates am 29. November 2010
11. Sitzung des Stadtrates am 6. Dezember 2010
12. Sitzung des Stadtrates am 20. Dezember 2010

 
Ö 3

Eisstadion Deggendorf
Information durch Herrn Dipl.-Ing. Dietmar Rieger bezügl. Sanierung des Eisstadions

 
Ö 4

Errichtung einer Kinderkrippe durch den Caritasverband für den Landkreis Deggendorf e. V.;
Vorstellung der Planung

 
Ö 5

Antrag der Stadträte Herrn Hugo Haas, Herrn Wolfgang Lorenz, Herrn Dr. Georg Meiski, Herrn Harald Schiller und Herrn Dr. Thomas Trautwein vom 02.05.2010
Erlass einer Sperrzeitverordnung
zugleich Antrag von Stadtrat Herrn Paul Linsmaier vom 19.01.2011;
"Gemeinsam für ein sicheres Nachtleben"

 
Ö 6

Behandlung von Grundstücksangelegenheiten im Stadtrat;
Vorlage notarieller Grundstücksverträge sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 09.01.2011 auf Überlassung von Unterlagen zum Erwerb des Sportplatzgrundstückes an der Ackerloh

 
Ö

Ende der Sitzung

 
Ö 7

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
Änderung der Zuständigkeit des Stadtrates und des Stadtentwicklungssenats in Bebauungsplan und sonstigen BauGB - Satzungsverfahren

 
Ö 8

Bauleitplanung des Marktes Metten;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel in Metten" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 24;
hier: Beteiligung der Stadt Deggendorf

 
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 111.3 "Aletsberg", Deckblatt 3:
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbescheinigung und die vereinfachte
Behördenbeteiligung
- Satzungsbeschluss

 
Ö 10

Aufstellung einer städtebaulichen Satzung ("Außenbereichssatzung") nach § 35 Abs. 6 BauGB mit der Bezeichnung Nr. 7 "Haslach";
Antragsteller: Dr. Wolfgang Eder
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Billigung eines Satzungs-Entwurfs
- Durchführen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 11

Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 128 "Am Bruckhof";
hier: - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB
(Vorhaben- und Erschließungsplan)
- Beschluss über die Ablehnung des Antrages

 
Ö 12

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 5. Januar 2011;
Bierkrieg
Antrag auf Einfrieren der "Geschäftsbeziehungen"

 
Ö 13

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 5. Januar 2011;
"Bierkrieg"
zugleich Antrag von Herrn Stadtrat Ambros Pronold vom 19. Januar 2011;
Bierkrieg und Erklärung
- Berichterstatter: Rechtsamt
(Anlage: Beschlussvorlagund Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.01.2011 sowie Antrag von H. Stadtrat Pronold vom 19.01.2011)

 
Ö 14

Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13. Januar 2011;
Annahmen von Sponsoring, Leistungen
Aufnahme von Richtlinien in die Geschäftsordnung
- Berichterstatter: Rechtsamt
(Anlage: Beschlussvorlage und Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 13.01.2011)

 
Ö 15

Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2011 des Zweckverbandes Donau-Hafen Deggendorf

 
Ö 16

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich Landesgartenschau;
zugleich Antrag von Herrn Stadtrat Ambros Pronold vom 18. Januar 2011
Sachstandsbericht LGS - Projektsteuerung, insbesondere Grunderwerb vom 20.12.2010 (StR TOP 1)
zugleich Antrag von Herrn Stadtrat Ambros Pronold vom 20. Januar 2011
LGS 2014
Donausteg Förderung nach GVFG 60 %

 
Ö 17

Anfragen