7. Sitzung des Stadtrates - 23.07.2012 - 15:00-19:20 Uhr


Sitzung
2012/StR/030
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
23.07.2012
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 25. Juni 2012

 
Ö 3

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf

 
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH sowie Abschluss einer unbefristeten Vereinbarung zur Überlassung von Halle 2

 
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der ITC Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf

 
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf

 
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH

 
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH

 
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2011 bei der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH

 
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstands und der Geschäftsführung für 2011 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e. V.

 
Ö 12

Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2011 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtbau GmbH Deggendorf
b) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
c) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
d) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
e) ITC Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf
f) Stadtwerke Deggendorf GmbH
g) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH
i) Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

 
Ö 13

Neubau einer Zufahrt zum Donauvorland mit Verlegung und Umwidmung des Bahnübergangs der Eginger Straße über die Bahnlinie Deggendorf - Hengersberg bei km 1,005

 
Ö 14

Sanierung Schaching und Landesgartenschau Deggendorf 2014
Neubau eines Parkdecks;
Erläuterung und Billigung der Kostenfortschreibung

 
Ö 14.1

Vergabe der Erdarbeiten Deichgärten

 
Ö 14.2

Vergabe der Stützwand Deichgärten

 
Ö 15

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 21 (zum Bebauungsplan Nr. 137 "Itzling II");
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 16

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

 
Ö 17

Errichtung eines Skateparks im Donauvorland
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.06.2012

 
Ö 18

Anfragen