2. Sitzung des Stadtrates - 27.02.2012 - 15:00-21:20 Uhr


Sitzung
2012/StR/014
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
27.02.2012
Zeit
15:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung am 30. Januar 2012

 
Ö 3

"Neue" Personalvertretung
Vorstellung im Stadtrat;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 13.02.2012

 
Ö 4

Umzug der Caritas-Kinderkrippe und Erweiterung auf 2 Gruppen
a) Bedarfsanerkennung
b) Zustimmung zum Vorhaben, Anerkennung der höheren Mietkosten als Betriebskosten sowie Anpassung der bestehenden Defizitvereinbarung
c) Gewährung eines Ausstattungszuschusses
d) Zurverfügungstellung überplanmäßiger Ausgaben

 
Ö 4.1

Umzug der Caritas-Kinderkrippe und Erweiterung auf 2 Gruppen
a) Bedarfsanerkennung
b) Zustimmung zum Vorhaben, Anerkennung der höheren Mietkosten als Betriebskosten sowie Anpassung der bestehenden Defizitvereinbarung
c) Gewährung eines Ausstattungszuschusses
d) Zurverfügungstellung überplanmäßiger Ausgaben

 
Ö 5

Vorstellung Hochwasserschutz rechte Donauseite;
Deichrückverlegung Natternberg, Schöpfwerk Saubach und Abschluss einer Kostenvereinbarung

 
Ö 6

Digitaler Einsatzfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS);
hier: Forderung nach Moratorium und öffentlichem Prüfstand

 
Ö 7

Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2012
Vergabe der Bauleistungen

 
Ö 8

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
(zum Bebauungsplan Nr. 136 "Am Steinbruchweg")
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 9

Sachstandsbericht zur Breitbandverkabelung in der Stadt Deggendorf;
zugleich Antrag der Wählerliste Altgemeinde Natternberg vom 16.11.2011

 
Ö 10

Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2012 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf

 
Ö 11

Vorbereitung der Rechnungslegung 2011;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2012

 
Ö 12

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

 
Ö 13

Finanzielle Unregelmäßigkeiten;
Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 14.02.2012

 
Ö 14

Anfragen