Bekanntgaben

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung am 30. Januar 2012

"Neue" Personalvertretung
Vorstellung im Stadtrat;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 13.02.2012

Umzug der Caritas-Kinderkrippe und Erweiterung auf 2 Gruppen
a) Bedarfsanerkennung
b) Zustimmung zum Vorhaben, Anerkennung der höheren Mietkosten als Betriebskosten sowie Anpassung der bestehenden Defizitvereinbarung
c) Gewährung eines Ausstattungszuschusses
d) Zurverfügungstellung überplanmäßiger Ausgaben

Umzug der Caritas-Kinderkrippe und Erweiterung auf 2 Gruppen
a) Bedarfsanerkennung
b) Zustimmung zum Vorhaben, Anerkennung der höheren Mietkosten als Betriebskosten sowie Anpassung der bestehenden Defizitvereinbarung
c) Gewährung eines Ausstattungszuschusses
d) Zurverfügungstellung überplanmäßiger Ausgaben

Vorstellung Hochwasserschutz rechte Donauseite;
Deichrückverlegung Natternberg, Schöpfwerk Saubach und Abschluss einer Kostenvereinbarung

Digitaler Einsatzfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS);
hier: Forderung nach Moratorium und öffentlichem Prüfstand

Sanierung von Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet 2012
Vergabe der Bauleistungen

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
(zum Bebauungsplan Nr. 136 "Am Steinbruchweg")
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Sachstandsbericht zur Breitbandverkabelung in der Stadt Deggendorf;
zugleich Antrag der Wählerliste Altgemeinde Natternberg vom 16.11.2011

Bekanntgabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2012 des Zweckverbandes Donau-Hafen-Deggendorf

Vorbereitung der Rechnungslegung 2011;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2012

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

Finanzielle Unregelmäßigkeiten;
Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 14.02.2012

Anfragen