Sitzung
2024/StR/009
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
25.11.2024
Zeit
16:05-17:11 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 9. Sitzung des Stadtrates am 21.10.2024 | ||
Ö 3 | Bauleitplanung "Stiller Wald Rusel" | ||
Ö 3.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 180 "Stiller Wald Rusel" hier: -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Billigung des Entwurfs -Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 3.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans durch das Deckblatt Nr. 49 "Stiller Wald Rusel" - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 4 | Vollzug der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Deggendorf; Sicherstellung einer fristgerechten Sitzungseinladung | ||
Ö 5 | Städtisches Elisabethenheim; Mittelbereitstellung zur Liquiditätssicherung | ||
Ö 6 | Kostenrechnende Einrichtungen der Stadt Deggendorf; Anpassung der Gebühren und Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der Großen Kreisstadt Deggendorf" | ||
Ö 7 | Erlass der Verordnung der Stadt Deggendorf über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung) | ||
Ö 8 | Notwendige Anpassung der Benutzungsordnung für die Museen Deggendorf | ||
Ö 9 | Nachtrag: 19.11.2024 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter | ||
Ö 10 | Nachtrag: 19.11.2024 Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Deggendorf (Straßenreinigungssatzung) | ||
Ö 11 | Nachtrag: 19.11.2024 Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Deggendorf | ||
Ö 12 | Anfragen |