Sitzung
2024/StR/002
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
26.02.2024
Zeit
16:02-19:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 1. Sitzung des Stadtrates am 29.01.2024 | ||
Ö 3 | Gesetzliche Neuregelung der haushaltsrechtlichen Vorschriften des Art. 71 Abs. 3 der Bayer. Gemeindeordnung (GO) sowie der kommunalen Haushaltsverordnung (KommHV-Kameralistik) über die Verlängerung der Laufzeiten von Kreditermächtigungen | ||
Ö 4 | Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFWG) Bestätigung des ersten und zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fischerdorf | ||
Ö 5 | Anruf-Sammeltaxi; Vergabe der Fahrleistungen des Anruf-Sammeltaxis entsprechend einer angebotenen Variante mit ggf. daraus resultierender Reduzierung des bestehenden Angebotsumfangs sowie Aktualisierung der Leistungsbeschreibung, Änderung des Kinder- und Jugendtarifs und Einführung eines Familientarifs | ||
Ö 6 | Bauleitplanung "Sondergebiet Solarpark Görgen I" | ||
Ö 6.1 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 50; hier: Änderungsbeschluss | ||
Ö 6.2 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 182 "SO Solarpark Görgen I"; hier: Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 7 | Umnutzung des Wohngebäudes Franz-Josef-Strauß-Str. 1b in Büroräume; Einstellung der Planungen | ||
Ö 8 | Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten der Stadt Deggendorf | ||
Ö 9 | Umgestaltung Stadtpark; Vergabe der Tiefbauarbeiten | ||
Ö 10 | Umgestaltung Stadtpark; Vergabe der Spielplatzgeräte | ||
Ö 11 | Anfragen |