Sitzung
2024/StR/002
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
26.02.2024
Zeit
16:02-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 1. Sitzung des Stadtrates am 29.01.2024
 
Ö 3
Gesetzliche Neuregelung der haushaltsrechtlichen Vorschriften des Art. 71 Abs. 3 der Bayer. Gemeindeordnung (GO) sowie der kommunalen Haushaltsverordnung (KommHV-Kameralistik) über die Verlängerung der Laufzeiten von Kreditermächtigungen
 
Ö 4
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFWG)
Bestätigung des ersten und zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Fischerdorf
 
Ö 5
Anruf-Sammeltaxi;
Vergabe der Fahrleistungen des Anruf-Sammeltaxis entsprechend einer angebotenen Variante mit ggf. daraus resultierender Reduzierung des bestehenden Angebotsumfangs sowie Aktualisierung der Leistungsbeschreibung, Änderung des Kinder- und Jugendtarifs und Einführung eines Familientarifs
 
Ö 6
Bauleitplanung "Sondergebiet Solarpark Görgen I"
 
Ö 6.1
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 50;
hier: Änderungsbeschluss
 
Ö 6.2
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Nr. 182 "SO Solarpark Görgen I";
hier: Aufstellungsbeschluss
 
Ö 7
Umnutzung des Wohngebäudes Franz-Josef-Strauß-Str. 1b in Büroräume;
Einstellung der Planungen
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten der Stadt Deggendorf
 
Ö 9
Umgestaltung Stadtpark;
Vergabe der Tiefbauarbeiten
 
Ö 10
Umgestaltung Stadtpark;
Vergabe der Spielplatzgeräte
 
Ö 11
Anfragen