9. Sitzung des Stadtrates - 24.09.2012 - 15:00-18:05 Uhr


Sitzung
2012/StR/018
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
24.09.2012
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23. Juli 2012 und über die Sondersitzung am 1. August 2012

 
Ö 3

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Nachrücken von Herrn Rudolf Hahn in den Stadtrat
Vereidigung von Herrn Rudolf Hahn

 
Ö 4

Wahl des 3. Bürgermeisters

 
Ö 5

Vereidigung des 3. Bürgermeisters

 
Ö 6

Besetzung der Senate, Ausschüsse, Aufsichtsräte usw.
Neubesetzung / Umbesetzung;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2012

 
Ö 7

Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten

 
Ö 8

Besoldungs- und dienstrechtliche Regelungen für den Oberbürgermeister

 
Ö 9

Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Deggendorf (Entwässerungssatzung - EWS -)

 
Ö 10

Änderung der Beitrag- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES)

 
Ö 11

Erhebung von Einschüttgebühren (Bringsystem) in die städt. Kläranlage Deggenau

 
Ö 12

Neubau der Bogenbachbrücke bei der Mündung in die Donau;
Vergabe der Bauleistungen

 
Ö 13

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
(zum Bebauungsplan Nr. 136 "Am Steinbruchweg")
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der öffentlichen Auslegung und Beteiligen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 14

Erfahrungsbericht über die städtische Sperrzeitverordnung

 
Ö 15

Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau

 
Ö 16

Anfragen