Sitzung
2012/StR/018
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
24.09.2012
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23. Juli 2012 und über die Sondersitzung am 1. August 2012
 
Ö 3
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes;
Nachrücken von Herrn Rudolf Hahn in den Stadtrat
Vereidigung von Herrn Rudolf Hahn
 
Ö 4
Wahl des 3. Bürgermeisters
 
Ö 5
Vereidigung des 3. Bürgermeisters
 
Ö 6
Besetzung der Senate, Ausschüsse, Aufsichtsräte usw.
Neubesetzung / Umbesetzung;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2012
 
Ö 7
Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
 
Ö 8
Besoldungs- und dienstrechtliche Regelungen für den Oberbürgermeister
 
Ö 9
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Deggendorf (Entwässerungssatzung - EWS -)
 
Ö 10
Änderung der Beitrag- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES)
 
Ö 11
Erhebung von Einschüttgebühren (Bringsystem) in die städt. Kläranlage Deggenau
 
Ö 12
Neubau der Bogenbachbrücke bei der Mündung in die Donau;
Vergabe der Bauleistungen
 
Ö 13
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20;
(zum Bebauungsplan Nr. 136 "Am Steinbruchweg")
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der öffentlichen Auslegung und Beteiligen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 14
Erfahrungsbericht über die städtische Sperrzeitverordnung
 
Ö 15
Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau
 
Ö 16
Anfragen