Sitzung
2012/StR/018
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
24.09.2012
Zeit
15:00-18:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23. Juli 2012 und über die Sondersitzung am 1. August 2012 | ||
Ö 3 | Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes; Nachrücken von Herrn Rudolf Hahn in den Stadtrat Vereidigung von Herrn Rudolf Hahn | ||
Ö 4 | Wahl des 3. Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Vereidigung des 3. Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Besetzung der Senate, Ausschüsse, Aufsichtsräte usw. Neubesetzung / Umbesetzung; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2012 | ||
Ö 7 | Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten | ||
Ö 8 | Besoldungs- und dienstrechtliche Regelungen für den Oberbürgermeister | ||
Ö 9 | Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Deggendorf (Entwässerungssatzung - EWS -) | ||
Ö 10 | Änderung der Beitrag- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Deggendorf (BGS-EWS/FES) | ||
Ö 11 | Erhebung von Einschüttgebühren (Bringsystem) in die städt. Kläranlage Deggenau | ||
Ö 12 | Neubau der Bogenbachbrücke bei der Mündung in die Donau; Vergabe der Bauleistungen | ||
Ö 13 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 20; (zum Bebauungsplan Nr. 136 "Am Steinbruchweg") hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der öffentlichen Auslegung und Beteiligen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 14 | Erfahrungsbericht über die städtische Sperrzeitverordnung | ||
Ö 15 | Fortlaufende Information der Stadträte über die fortschreitenden Planungen bezüglich der Landesgartenschau | ||
Ö 16 | Anfragen |