Sitzung
2023/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
20.11.2023
Zeit
16:02-18:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 10. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2023 | ||
Ö 3 | Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2021 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethenheims | ||
Ö 4 | Entlastung von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser für das Rechnungsjahr 2021 | ||
Ö 5 | Staatsstraße 2074, Ortsumgehung Fischerdorf mit neuer Donaubrücke; Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen | ||
Ö 6 | Vollzug der Haushaltspläne 2023; Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||
Ö 7 | Vollzug des Bayersichen Feuerwehrgesetzes (BayFWG) Bestätigung des ersten und zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Natternberg-Rettenbach | ||
Ö 8 | Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges "LF 10" mit Beladung für die Freiwillige Feuerwehr Natternberg-Rettenbach; Angebotsprüfung und Vergabevorschlag | ||
Ö 9 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Historische Siedlung Gaisberg"; hier: Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB | ||
Ö 10 | Änderung der Satzung für das Städtische Elisabethenheim; Fortführung des Betriebs für die Dauer der Abwicklung | ||
Ö 11 | Anfragen |