Sitzung
2023/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
20.11.2023
Zeit
16:02-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 10. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2023
 
Ö 3
Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2021 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethenheims
 
Ö 4
Entlastung von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser für das Rechnungsjahr 2021
 
Ö 5
Staatsstraße 2074, Ortsumgehung Fischerdorf mit neuer Donaubrücke;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
 
Ö 6
Vollzug der Haushaltspläne 2023;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 7
Vollzug des Bayersichen Feuerwehrgesetzes (BayFWG)
Bestätigung des ersten und zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Natternberg-Rettenbach
 
Ö 8
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges "LF 10" mit Beladung für die Freiwillige Feuerwehr Natternberg-Rettenbach;
Angebotsprüfung und Vergabevorschlag
 
Ö 9
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Sicherung der Bauleitplanung;
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 178 "Historische Siedlung Gaisberg";
hier: Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
 
Ö 10
Änderung der Satzung für das Städtische Elisabethenheim;
Fortführung des Betriebs für die Dauer der Abwicklung
 
Ö 11
Anfragen