Sitzung
2022/StR/012
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
19.12.2022
Zeit
16:01-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 11. Sitzung des Stadtrates am 28.11.2022
 
Ö 3
Betrieb gewerblicher Art Grundbesitz- und Beteiligungsverwaltung:Rückführung des Grundstücks Maria-Ward-Platz 16 an die Stadt Deggendorf (Trägerkörperschaft)
 
Ö 4
Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler auf Förderung von Balkon-Photovoltaikanlagen
 
Ö 5
Hochwasserschutz Deggendorf;
Aktualisierung der Beteiligtenvereinbarung vom 04.11./24.11.1983 zur Spundwandsicherung an der Werft Deggendorf
 
Ö 6
Vollzug der Haushaltspläne 2022;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 7
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
 
Ö 8
Nahverkehrsplan für die Stadt Deggendorf
 
Ö 9
Vorabbekanntmachung der Direktvergabe der ÖPNV-Verkehrsleistungen zum 01.01.2024
 
Ö 10
Erlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.
 
Ö 11
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Plattling - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fachmarktzentrum an der Scheiblerstraße"; Stellungnahme der Stadt Deggendorf zum geänderten Bebauungsplanentwurf
 
Ö 12
Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Deggendorf an Grundstücken im Bereich „Schaching"
 
Ö 13
Anfragen