Sitzung
2022/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.11.2022
Zeit
16:01-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2022
 
Ö 3
Errichtung eines Stillen Waldes durch die Bayerische Staatsforsten AöR auf dem Ruselabsatz im Anschluss an den nördlichen Parkplatz gem. vorgestelltem Konzept
hier: Maßnahmenbeschluss
 
Ö 4
Anfrage des Marktes Metten auf Übertragung der Aufgaben des Standesamtes an die Stadt Deggendorf
 
Ö 5
Aktualisierung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der Abwassereinrichtung der Stadt Deggendorf durch die Gemeinde Grafling / Neuregelung § 2b UStG (Besteuerung der öffentlichen Hand) mit Eröffnung des Anwendungsbereiches ab 01.01.2023
 
Ö 6
Aktualisierung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der Abwassereinrichtung der Stadt Deggendorf durch die Gemeinde Schaufling / Neuregelung § 2b UStG (Besteuerung der öffentlichen Hand) mit Eröffnung des Anwendungsbereiches ab 01.01.2023
 
Ö 7
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
 
Ö 8
Bebauungsplan "Innstolz"
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz“;
- Bericht über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des geänderten Entwurfs
- Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 8.2
Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
(zum Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz");
- Bericht über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des geänderten Entwurfs
- Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 9
Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Grüne Mitte");
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 06.03.2022
 
Ö 10
Anfragen