Sitzung
2022/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
28.11.2022
Zeit
16:01-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2022 | ||
Ö 3 | Errichtung eines Stillen Waldes durch die Bayerische Staatsforsten AöR auf dem Ruselabsatz im Anschluss an den nördlichen Parkplatz gem. vorgestelltem Konzept hier: Maßnahmenbeschluss | ||
Ö 4 | Anfrage des Marktes Metten auf Übertragung der Aufgaben des Standesamtes an die Stadt Deggendorf | ||
Ö 5 | Aktualisierung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der Abwassereinrichtung der Stadt Deggendorf durch die Gemeinde Grafling / Neuregelung § 2b UStG (Besteuerung der öffentlichen Hand) mit Eröffnung des Anwendungsbereiches ab 01.01.2023 | ||
Ö 6 | Aktualisierung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der Abwassereinrichtung der Stadt Deggendorf durch die Gemeinde Schaufling / Neuregelung § 2b UStG (Besteuerung der öffentlichen Hand) mit Eröffnung des Anwendungsbereiches ab 01.01.2023 | ||
Ö 7 | Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) | ||
Ö 8 | Bebauungsplan "Innstolz" | ||
Ö 8.1 | Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz“; - Bericht über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des geänderten Entwurfs - Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8.2 | Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan (zum Bebauungsplan Nr. 154 „GE Innstolz"); - Bericht über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des geänderten Entwurfs - Durchführen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 9 | Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Grüne Mitte"); Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 06.03.2022 | ||
Ö 10 | Anfragen |