Sitzung
2022/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf (Halle 1)
Datum
25.04.2022
Zeit
16:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Stadtrates am 28.03.2022
 
Ö 3
Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans im Bereich "Klosterviertel"
 
Ö 4
Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Deggendorf an Grundstücken im Bereich „Klosterviertel"
 
Ö 5
Bauleitplanung "Reinprechting"
 
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting"
hier: -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
-Billigung des Entwurfs
-Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 5.2
Änderung des Flächennutzungsplans- und Landschaftsplan durch das
Deckblatt Nr. 46
Paralellverfahren zum Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting"
hier: -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
-Billigung des Entwurfs
-Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 6
Ausarbeitung von Satzungen für verschiedene Beiräte;
Anträge der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2022
 
Ö 7
Fünf-Punkte-Programm zur Gewährleistung der Stromversorgung im Krisenfall;
Antrag der Stadtratsfraktion der AfD vom 16.03.2022
 
Ö 8
Kommunales Förderprogramm "Grüne Mitte";
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 06.03.2022
 
Ö 9
Neubau der GS Theodor-Eckert mit Zweifachturnhalle;
Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren (VgV-Verfahren) für die Architekten-, Tragwerks-, Elektro- und HLS-Planung
 
Ö 10
Nachtrag: 21.04.2022
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Streusalzeinkauf
 
Ö 11
Anfragen