Sitzung
2022/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf (Halle 1)
Datum
25.04.2022
Zeit
16:00-19:19 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung des Stadtrates am 28.03.2022 | ||
Ö 3 | Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans im Bereich "Klosterviertel" | ||
Ö 4 | Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Deggendorf an Grundstücken im Bereich „Klosterviertel" | ||
Ö 5 | Bauleitplanung "Reinprechting" | ||
Ö 5.1 | Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting" hier: -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Billigung des Entwurfs -Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 5.2 | Änderung des Flächennutzungsplans- und Landschaftsplan durch das Deckblatt Nr. 46 Paralellverfahren zum Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting" hier: -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Billigung des Entwurfs -Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 6 | Ausarbeitung von Satzungen für verschiedene Beiräte; Anträge der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2022 | ||
Ö 7 | Fünf-Punkte-Programm zur Gewährleistung der Stromversorgung im Krisenfall; Antrag der Stadtratsfraktion der AfD vom 16.03.2022 | ||
Ö 8 | Kommunales Förderprogramm "Grüne Mitte"; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Deggendorf vom 06.03.2022 | ||
Ö 9 | Neubau der GS Theodor-Eckert mit Zweifachturnhalle; Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren (VgV-Verfahren) für die Architekten-, Tragwerks-, Elektro- und HLS-Planung | ||
Ö 10 | Nachtrag: 21.04.2022 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Streusalzeinkauf | ||
Ö 11 | Anfragen |