7. Sitzung des Stadtrates - 28.07.2021 - 16:00-17:57 Uhr


Sitzung
2021/StR/007
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf
Datum
28.07.2021
Zeit
16:00-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 6. Sitzung des Stadtrates am 28.06.2021

 
Ö 3

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Feststellung des Amtsverlustes des verstorbenen Stadtrates Jürgen Waldmann

 
Ö 4

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Nachrücken von Frau Cornelia Wohlhüter in den Stadtrat

 
Ö 5

Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Cornelia Wohlhüter

 
Ö 6

Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates

 
Ö 7

Vollzug des Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG);
Übertragung der Aufgaben des Standesamts Grafling an die Stadt Deggendorf

 
Ö 8

Feststellung der Jahresabschlüsse für 2020

 
Ö 8.1

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH

 
Ö 8.2

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH

 
Ö 8.3

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf

 
Ö 8.4

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtparken Deggendorf GmbH

 
Ö 8.5

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf

 
Ö 8.6

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf

 
Ö 8.7

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadthallen Deggendorf GmbH

 
Ö 8.8

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2020 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

 
Ö 9

Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2020 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Stadtparken Deggendorf GmbH
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Stadthallen Deggendorf GmbH
h) Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

 
Ö 10

Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemiegefahr an Kindertagesstätten;
Einbau von raumlufttechnischen Anlagen für die Verbesserung der Raumluft

 
Ö 11

Besonderes Städtebaurecht, Sanierungsgebiet "Altstadt";
hier: - Verlängerung der Sanierungssatzung
- Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs

 
Ö 12

Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung "Haidmoosäcker"

 
Ö 12.1

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 44 "Haidmoosäcker"; Billigung des Vorentwurfs

 
Ö 12.2

Bebauungsplan Nr. 166 "Haidmoosäcker"
hier: -Billigung des Vorentwurfs
-Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 13

Sonderfonds "Innenstädte beleben"

 
Ö 13.1

Maßnahmenbeschluss | Sonderfonds "Innenstädte beleben"

 
Ö 13.2

Städtebauförderung;
Sonderfonds "Innenstädte beleben";
Erweiterung des Kommunalen Förderprogramms zur Beseitigung von Leerständen im Ortszentrum der Stadt Deggendorf (Innovative Mitte)

 
Ö 14

Einstieg in das Breitband-Bundesförderprogramm | Weiße Flecken

 
Ö 15

Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR); Vergabe (Teil- ) Maßnahme WLAN-Infrastruktur

 
Ö 16

Anfragen