Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 6. Sitzung des Stadtrates am 28.06.2021

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Feststellung des Amtsverlustes des verstorbenen Stadtrates Jürgen Waldmann

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Nachrücken von Frau Cornelia Wohlhüter in den Stadtrat

Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Cornelia Wohlhüter

Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates

Vollzug des Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG);
Übertragung der Aufgaben des Standesamts Grafling an die Stadt Deggendorf

Feststellung der Jahresabschlüsse für 2020

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadtparken Deggendorf GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2020 bei der Stadthallen Deggendorf GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2020 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2020 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Stadtparken Deggendorf GmbH
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Stadthallen Deggendorf GmbH
h) Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemiegefahr an Kindertagesstätten;
Einbau von raumlufttechnischen Anlagen für die Verbesserung der Raumluft

Besonderes Städtebaurecht, Sanierungsgebiet "Altstadt";
hier: - Verlängerung der Sanierungssatzung
- Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs

Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung "Haidmoosäcker"

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 44 "Haidmoosäcker"; Billigung des Vorentwurfs

Bebauungsplan Nr. 166 "Haidmoosäcker"
hier: -Billigung des Vorentwurfs
-Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Sonderfonds "Innenstädte beleben"

Maßnahmenbeschluss | Sonderfonds "Innenstädte beleben"

Städtebauförderung;
Sonderfonds "Innenstädte beleben";
Erweiterung des Kommunalen Förderprogramms zur Beseitigung von Leerständen im Ortszentrum der Stadt Deggendorf (Innovative Mitte)

Einstieg in das Breitband-Bundesförderprogramm | Weiße Flecken

Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR); Vergabe (Teil- ) Maßnahme WLAN-Infrastruktur

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