Sitzung
2021/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf (Halle 1)
Datum
07.06.2021
Zeit
16:00-18:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 4. Sitzung des Stadtrates am 26.04.2021 | ||
Ö 3 | Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2018 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethenheims | ||
Ö 4 | Entlastung von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser für das Rechnungsjahr 2018 | ||
Ö 5 | Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten für Schulen; Maßnahmebeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel | ||
Ö 6 | Mehr Transparenz - Arbeitskreis "Fahrradfreundliche Stadt"; Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN WÄHLER vom 04.05.2021 | ||
Ö 7 | Ältere Beschlussvorlagen im RIS zugänglich machen; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021 | ||
Ö 8 | Veröffentlichung aller Beschlussvorlagen öffentlicher Gremiensitzungen (Stadtrat, Ausschüsse und kommunale Eigenbetriebe) bereits vor Sitzungsbeginn (also mit Aussendung) im Internet; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021 | ||
Ö 9 | Für mehr Transparenz - Audio-Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2021 | ||
Ö 10 | Offenlegung aller beruflichen und geschäftlichen Beziehungen von Mitgliedern des Stadtrates mit der Stadt bzw. kommunalen Unternehmen; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2021 | ||
Ö 11 | Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2021 | ||
Ö 12 | Bauleitplanung "Reinprechting" | ||
Ö 12.1 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 46 zum Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting" hier: -Änderungsbeschluss -Billigung des Vorentwurfs | ||
Ö 12.2 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines Bebauungsplanes in Reinprechting mit der Bezeichnung Nr. 171 "Reinprechting"; hier: -Aufstellungsbeschluss -Billigung des Vorentwurfes -Durchführen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und de frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 13 | Städtebauförderung; Sonderfonds "Innenstädte beleben" | ||
Ö 14 | Vergabe von Bauleistungen; Sanierung von Straßen und Gehwegen 2021 - Teil 2 | ||
Ö 15 | Anfragen |