Sitzung
2021/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf
Datum
07.06.2021
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 4. Sitzung des Stadtrates am 26.04.2021
 
Ö 3
Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2018 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethenheims
 
Ö 4
Entlastung von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser für das Rechnungsjahr 2018
 
Ö 5
Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten für Schulen;
Maßnahmebeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
 
Ö 6
Mehr Transparenz - Arbeitskreis "Fahrradfreundliche Stadt";
Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN WÄHLER vom 04.05.2021
 
Ö 7
Ältere Beschlussvorlagen im RIS zugänglich machen;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021
 
Ö 8
Veröffentlichung aller Beschlussvorlagen öffentlicher Gremiensitzungen (Stadtrat, Ausschüsse und kommunale Eigenbetriebe) bereits vor Sitzungsbeginn (also mit Aussendung) im Internet;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021
 
Ö 9
Für mehr Transparenz - Audio-Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2021
 
Ö 10
Offenlegung aller beruflichen und geschäftlichen Beziehungen von Mitgliedern des Stadtrates mit der Stadt bzw. kommunalen Unternehmen;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2021
 
Ö 11
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2021
 
Ö 12
Bauleitplanung "Reinprechting"
 
Ö 12.1
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsplans durch
Deckblatt Nr. 46 zum Bebauungsplan Nr. 171 "Reinprechting"
hier: -Änderungsbeschluss
-Billigung des Vorentwurfs
 
Ö 12.2
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines Bebauungsplanes in Reinprechting mit der Bezeichnung
Nr. 171 "Reinprechting";
hier: -Aufstellungsbeschluss
-Billigung des Vorentwurfes
-Durchführen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und de
frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
 
Ö 13
Städtebauförderung;
Sonderfonds "Innenstädte beleben"
 
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen;
Sanierung von Straßen und Gehwegen 2021 - Teil 2
 
Ö 15
Anfragen