Sitzung
2020/StR/007
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf
Datum
30.11.2020
Zeit
16:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Verleihung der Bürgermedaille
 
Ö 2
Bekanntgaben
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 9. Sitzung des Stadtrates am 26.10.2020
 
Ö 4
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Antrag von Herrn Dr. Tobias Deiml auf Niederlegung seines Amtes als Stadtrat
 
Ö 5
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG);
Nachrücken von Frau Yvonne Pletl-Schäfer in den Stadtrat
 
Ö 6
Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates
 
Ö 7
Antrag auf Nachprüfung von Beschlüssen des Personalausschusses in der Sitzung vom 28.10.2020
 
Ö 8
Kostenrechnende Einrichtungen der Stadt Deggendorf; Verlängerung des Kalkulationszeitraumes um ein Jahr (2018 bis 2021)
 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 159 „GE - Schachinger Gärten“;
hier:
- Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 10
Sachstandsbericht zur Sozialgerechten Bodennutzung;
hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020
 
Ö 11
Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit;
Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Wähler und SPD sowie der FDP vom 11.10.2020
 
Ö 12
"Bäume statt Böller";
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2020
 
Ö 13
Anfragen