Sitzung
2020/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf
Datum
27.07.2020
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 6. Sitzung des Stadtrates am 29.06.2020
 
Ö 3
Parkgaragen der Stadt Deggendorf
 
Ö 3.1
Sanierung Öffentliche Tiefgarage Altstadtviertel;
Maßnahmenbeschluß
 
Ö 3.2
Tiefgarage Kulturviertel, Öffentliche Tiefgarage Altstadtviertel, Parkhaus Stadthalle;
Erneuerung der Pachtverträge mit der Stadtparken Deggendorf GmbH
 
Ö 4
Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung Schachinger Gärten
 
Ö 4.1
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 39 "Schachinger Gärten"; hier:
- Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 4.2
verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Bebauungsplan Nr. 148 "Schachinger Gärten I";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 5
Gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Plattling um das Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
 
Ö 6
Satzung für die Benutzung der Mittagsbetreuung an Grundschulen (Mittagsbetreuungs-Benutzungssatzung)
 
Ö 7
Feststellung der Jahresabschlüsse für 2019
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH
 
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
 
Ö 7.3
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf
 
Ö 7.4
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtparken Deggendorf GmbH
 
Ö 7.5
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf
 
Ö 7.6
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf
 
Ö 7.7
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadthallen Deggendorf GmbH
 
Ö 7.8
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
 
Ö 7.9
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2019 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.
 
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2019 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Stadtparken Deggendorf GmbH
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Stadthallen Deggendorf GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
i) Volkshochschule
 
Ö 9
Anfragen