Sitzung
2020/StR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Stadthalle Deggendorf (Halle 1)
Datum
27.07.2020
Zeit
16:00-18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der 6. Sitzung des Stadtrates am 29.06.2020 | ||
Ö 3 | Parkgaragen der Stadt Deggendorf | ||
Ö 3.1 | Sanierung Öffentliche Tiefgarage Altstadtviertel; Maßnahmenbeschluß | ||
Ö 3.2 | Tiefgarage Kulturviertel, Öffentliche Tiefgarage Altstadtviertel, Parkhaus Stadthalle; Erneuerung der Pachtverträge mit der Stadtparken Deggendorf GmbH | ||
Ö 4 | Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung Schachinger Gärten | ||
Ö 4.1 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 39 "Schachinger Gärten"; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 4.2 | verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Bebauungsplan Nr. 148 "Schachinger Gärten I"; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligten der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 5 | Gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Plattling um das Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" | ||
Ö 6 | Satzung für die Benutzung der Mittagsbetreuung an Grundschulen (Mittagsbetreuungs-Benutzungssatzung) | ||
Ö 7 | Feststellung der Jahresabschlüsse für 2019 | ||
Ö 7.1 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH | ||
Ö 7.2 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH | ||
Ö 7.3 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf | ||
Ö 7.4 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadtparken Deggendorf GmbH | ||
Ö 7.5 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf | ||
Ö 7.6 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf | ||
Ö 7.7 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2019 bei der Stadthallen Deggendorf GmbH | ||
Ö 7.8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation | ||
Ö 7.9 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2019 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. | ||
Ö 8 | Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2019 über die berichtspflichtigen Beteiligungen a) Stadtwerke Deggendorf GmbH b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH c) Stadtbau GmbH Deggendorf d) Stadtparken Deggendorf GmbH e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf g) Stadthallen Deggendorf GmbH h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation i) Volkshochschule | ||
Ö 9 | Anfragen |