Sitzung
2019/StR/033
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.07.2019
Zeit
16:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.06.2019
 
Ö
Feststellung der Jahresabschlüsse für 2018
 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH
 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf
 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
 
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2018 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.
 
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2018 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
i) Volkshochschule
 
Ö 13
Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf (ASG)

Satzungsänderungen zum Namen und öffentlichen Zweck des Unternehmens

Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 16.07.2019
 
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40
 
Ö 14.1
Bebauungsplan Nr. 154 „GE - Innstolz";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 14.2
Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
(zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz");
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 15
Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf um 12 Krippenplätze durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf
 
Ö 16
Abschluss einer Maßnahmevereinbarung für die Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf
 
Ö 17
Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Baumaßnahmen im Inneren von Gebäuden zur Beseitigung und Vermeidung von Leerständen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Innovative Mitte")
 
Ö 18
Partnerschaft für Demokratie ab 2020 im Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Beteiligung der Stadt Deggendorf am Nachfolgeprogramm
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 19
Vergabe von Bauleistungen
Neubau eines Minikreisverkehrs in der Mettener Straße
 
Ö 20
Kläranlage Deggenau
Erneuerung des Schneckenhebewerks
- Auftragsvergabe
 
Ö 21
Nachtrag: 25.07.2019
Erweiterung des offenen Ganztagsangebotes in den Jahrgangstufen 1 bis 4 der Grundschule Theodor Eckert am Außenschulstandort Seebach;
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Erwerb der Container
 
Ö 22
Anfragen