7. Sitzung des Stadtrates - 29.07.2019 - 16:00-18:03 Uhr


Sitzung
2019/StR/033
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.07.2019
Zeit
16:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.06.2019

 
Ö

Feststellung der Jahresabschlüsse für 2018

 
Ö 3

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH

 
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf

 
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf

 
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf

 
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf

 
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH

 
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation

 
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2018 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

 
Ö 12

Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2018 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
i) Volkshochschule

 
Ö 13

Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf (ASG)

Satzungsänderungen zum Namen und öffentlichen Zweck des Unternehmens

Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 16.07.2019

 
Ö 14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40

 
Ö 14.1

Bebauungsplan Nr. 154 „GE - Innstolz";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 14.2

Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
(zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz");
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 15

Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf um 12 Krippenplätze durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf

 
Ö 16

Abschluss einer Maßnahmevereinbarung für die Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf

 
Ö 17

Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Baumaßnahmen im Inneren von Gebäuden zur Beseitigung und Vermeidung von Leerständen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Innovative Mitte")

 
Ö 18

Partnerschaft für Demokratie ab 2020 im Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Beteiligung der Stadt Deggendorf am Nachfolgeprogramm
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 
Ö 19

Vergabe von Bauleistungen
Neubau eines Minikreisverkehrs in der Mettener Straße

 
Ö 20

Kläranlage Deggenau
Erneuerung des Schneckenhebewerks
- Auftragsvergabe

 
Ö 21

Nachtrag: 25.07.2019
Erweiterung des offenen Ganztagsangebotes in den Jahrgangstufen 1 bis 4 der Grundschule Theodor Eckert am Außenschulstandort Seebach;
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Erwerb der Container

 
Ö 22

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