Sitzung
2019/StR/033
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
29.07.2019
Zeit
16:00-18:03 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.06.2019 | ||
Ö | Feststellung der Jahresabschlüsse für 2018 | ||
Ö 3 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH | ||
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH | ||
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf | ||
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf | ||
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf | ||
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf | ||
Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH | ||
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation | ||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2018 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. | ||
Ö 12 | Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2018 über die berichtspflichtigen Beteiligungen a) Stadtwerke Deggendorf GmbH b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH c) Stadtbau GmbH Deggendorf d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation i) Volkshochschule | ||
Ö 13 | Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf (ASG) Satzungsänderungen zum Namen und öffentlichen Zweck des Unternehmens Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 16.07.2019 | ||
Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40 | ||
Ö 14.1 | Bebauungsplan Nr. 154 „GE - Innstolz"; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 14.2 | Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan (zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz"); hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 15 | Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf um 12 Krippenplätze durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf | ||
Ö 16 | Abschluss einer Maßnahmevereinbarung für die Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf | ||
Ö 17 | Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Baumaßnahmen im Inneren von Gebäuden zur Beseitigung und Vermeidung von Leerständen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Innovative Mitte") | ||
Ö 18 | Partnerschaft für Demokratie ab 2020 im Bundesprogramm "Demokratie leben!" Beteiligung der Stadt Deggendorf am Nachfolgeprogramm Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | ||
Ö 19 | Vergabe von Bauleistungen Neubau eines Minikreisverkehrs in der Mettener Straße | ||
Ö 20 | Kläranlage Deggenau Erneuerung des Schneckenhebewerks - Auftragsvergabe | ||
Ö 21 | Nachtrag: 25.07.2019 Erweiterung des offenen Ganztagsangebotes in den Jahrgangstufen 1 bis 4 der Grundschule Theodor Eckert am Außenschulstandort Seebach; Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Erwerb der Container | ||
Ö 22 | Anfragen |