Sitzung
2018/StR/023
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
26.11.2018
Zeit
16:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 22. Oktober 2018 | ||
Ö 3 | Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GlkrWG); Antrag von Herrn Hugo Haas auf Niederlegung seines Amtes als Stadtrat, Nachrücken in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Cem Yasinoglu; Neubesetzung der Ausschüsse | ||
Ö 4 | Nachtrag: 22.11.2018 Änderung des Gesellschaftsvertrages der ITC GmbH | ||
Ö 5 | Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); Erlass der Verordnung über Hauptskiwanderwege im Waldgebiet Rusel - Breitenauer Riegel - Dreitannenriegel | ||
Ö 6 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 42 | ||
Ö 6.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile"; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 6.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 42; (zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile") hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40 | ||
Ö 7.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 "GE - Innstolz"; hier: - Billigung des Vorentwurfs - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 7.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40 (zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz"); hier: - Billigung des Vorentwurfs - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 8 | Resolution gegen die geplanten Änderungen beim Hochwasserschutz; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2018 | ||
Ö 9 | Vergabe von Bauleistungen Erschließung Baugebiet Stauffendorf Ost, Ausführung Frühjahr 2019 | ||
Ö 10 | Anfragen |