10. Sitzung des Stadtrates - 26.11.2018 - 16:00-19:00 Uhr


Sitzung
2018/StR/023
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
26.11.2018
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 22. Oktober 2018

 
Ö 3

Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GlkrWG);
Antrag von Herrn Hugo Haas auf Niederlegung seines Amtes als Stadtrat, Nachrücken in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Cem Yasinoglu;
Neubesetzung der Ausschüsse

 
Ö 4

Nachtrag: 22.11.2018
Änderung des Gesellschaftsvertrages der ITC GmbH

 
Ö 5

Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG);
Erlass der Verordnung über Hauptskiwanderwege im Waldgebiet Rusel - Breitenauer Riegel - Dreitannenriegel

 
Ö 6

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 42

 
Ö 6.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 6.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 42;
(zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile")
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 7

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40

 
Ö 7.1

Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 "GE - Innstolz";
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 7.2

Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40 (zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz");
hier: - Billigung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 8

Resolution gegen die geplanten Änderungen beim Hochwasserschutz;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.11.2018

 
Ö 9

Vergabe von Bauleistungen
Erschließung Baugebiet Stauffendorf Ost, Ausführung Frühjahr 2019

 
Ö 10

Anfragen