Sitzung
2017/StR/010
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
27.11.2017
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23. Oktober 2017
 
Ö 3
Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethen-heims
 
Ö 4
Entlastung von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser für die Rechnungsjahre 2012 und 2013
 
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile" und
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 42
 
Ö 5.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in Halbmeile mit der Bezeichnung Nr. 157 "SO Solarpark Halbmeile";
hier: - Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens nach
§ 12 Bau BG
 
Ö 5.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt
Nr. 42;
hier: - Änderungsbeschluss
 
Ö 6
Einstieg in das Förderprogramm Höfebonus;
zugleich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.10.2017
 
Ö 7
ÖPNV - Vergabe

hier: 1. Beschluss über die Vorabbekanntmachung
2. Festlegung der Vergabeart
 
Ö 8
Klärschlammentsorgung;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12. November 2017 zum Verbot
der Klärschlammaufbringung
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht der Jugendbeauftragten der Stadt Deggendorf
 
Ö 10
Anfragen