Sitzung
2017/StR/008
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
25.09.2017
Zeit
16:00-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 2 | Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 31. Juli 2017 | ||
Ö 3 | Auflösung des Vergabeausschusses Konzession Erdgas; Bestellung der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH | ||
Ö 4 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2017; Fortschreibung bzw. Aktualisierung des GfK-Gutachtens unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung in der Innenstadt | ||
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH | ||
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH | ||
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf | ||
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf | ||
Ö 9 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf | ||
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf | ||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH | ||
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation | ||
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2016 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. | ||
Ö 14 | Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2016 über die berichtspflichtigen Beteiligungen a) Stadtwerke Deggendorf GmbH b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH c) Stadtbau GmbH Deggendorf d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation i) Volkshochschule Deggendorfer Land | ||
Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 "GE-Innstolz" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40 | ||
Ö 15.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Fa. Innstolz in Natternberg-Siedlung mit der Bezeichnung Nr. 154 "GE-Innstolz"; hier: - Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 15.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40; (zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE-Innstolz") hier: - Änderungsbeschluss | ||
Ö 16 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 145 "Haslacher Straße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29 | ||
Ö 16.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 145 „Haslacher Straße"; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 16.2 | Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29; (zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 145 „Haslacher Straße") hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24 | ||
Ö 17.1 | Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf; Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" durch das Deckblatt Nr. 1; hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 17.2 | Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 35 (zum Bebauungsplan Nr. 85 "Haidhof" - Deckblatt Nr. 1); hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Billigung des Entwurfs - Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 18 | Anfragen |