Sitzung
2017/StR/008
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
25.09.2017
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 31. Juli 2017
 
Ö 3
Auflösung des Vergabeausschusses Konzession Erdgas;
Bestellung der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH
 
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2017;
Fortschreibung bzw. Aktualisierung des GfK-Gutachtens unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung in der Innenstadt
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf
 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf
 
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2016 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
 
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2016 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.
 
Ö 14
Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2016 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
i) Volkshochschule Deggendorfer Land
 
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 "GE-Innstolz" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40
 
Ö 15.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Fa. Innstolz in
Natternberg-Siedlung mit der Bezeichnung Nr. 154 "GE-Innstolz";
hier: - Aufstellungsbeschluss
 
Ö 15.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 40;
(zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE-Innstolz")
hier: - Änderungsbeschluss
 
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 145 "Haslacher Straße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29
 
Ö 16.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 145 „Haslacher Straße";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligen der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 16.2
Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 29; (zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 145 „Haslacher Straße")
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24
 
Ö 17.1
Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Haidhof" durch das Deckblatt Nr. 1;
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 17.2
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 35
(zum Bebauungsplan Nr. 85 "Haidhof" - Deckblatt Nr. 1);
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 18
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