6. Sitzung des Stadtrates - 30.05.2016 - 16:00-19:10 Uhr


Sitzung
2016/StR/007
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
30.05.2016
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 5. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 25. April 2016

 
Ö 3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 146 "Thannbergstraße" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30

 
Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. 146 "Thannbergstraße";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 3.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 30
(zum Bebauungsplan Nr. 146 "Thannbergstraße");
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 
Ö 4

Vorschlag der Stadt Deggendorf zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes
Bayerischer Wald im Bereich "Am Klosterberg";
hier: Erster Verfahrensschritt - Anregung zur Änderung des Landschafts-
schutzgebietes beim Landratsamt Deggendorf


Vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Deggendorf;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes durch das
Deckblatt Nr. 33;
hier: Änderungsbeschluss

 
Ö 5

Errichtung eines Doppelhauses in der Rosenstraße 12 a, 12 b als Ersatzhaus für die hochwassergeschädigten Wohngebäude Hauptstraße 26 a und Hauptstraße 40;
Vorstellung der Planung samt Kosten

 
Ö 6

Beauftragung der Verwaltung zur Ausarbeitung einer Baumschutzverordnung;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.2016

 
Ö 7

Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnungen und der -abschlüsse 2010 und 2011 der Stadt Deggendorf, ihrer Stiftungen und des Elisabethenheims

 
Ö 8

Entlastung der früheren Oberbürgermeisterin, Frau Anna Eder, für die Rechnungsjahre 2010 und 2011

 
Ö 9

Anfragen