4. Sitzung des Stadtrates - 04.04.2016 - 16:00-19:45 Uhr


Sitzung
2016/StR/005
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal, Neues Rathaus
Datum
04.04.2016
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgaben

 
Ö 2

Vorlage und Genehmigung der Niederschriften über die 2. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 29. Februar 2016 und über die 3. nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 16. März 2016

 
Ö 3

Vorbereitung der Rechnungslegung 2015;
Übertragung von Haushalts-Einnahme- und Ausgaberesten in das Rechnungsjahr 2016

 
Ö 4

Vollzug der Haushaltspläne 2015;
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

 
Ö 5

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Hussitenweg" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24

 
Ö 5.1

Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg"
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

 
Ö 5.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 24
(zum Bebauungsplan Nr. 140 "Am Hussitenweg");
hier: - Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss

 
Ö 6

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 132 "Landesgartenschau" und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 18

 
Ö 6.1

Bebauungsplan Nr. 132 "Landesgartenschau";
Bericht über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss

 
Ö 6.2

Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 18
(zum Bebauungsplan Nr. 132 "Landesgartenschau")

 
Ö 7

Errichtung eines Doppelhauses in der Rosenstraße als Ersatzhaus für die hochwassergeschädigten Wohngebäude Hauptstraße 26 a und Hauptstraße 40; Vorstellung der Planung samt Kosten

 
Ö 8

Energiepotenziale für Deggendorf;
Ergebnisse des Energiemasterplans des Landkreises Deggendorf und weiteres Vorgehen

 
Ö 9

Zustimmung der Mitgliedsgemeinden zur Satzungsänderung der VHS Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.

 
Ö 10

Integration durch Sprachförderung;
Anfrage SPD-Stadtratsfraktion vom 20. Januar 2016

 
Ö 11

Anfragen