7. Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 29.07.2019 - 16:00-18:03 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1Bekanntgaben     
2Vorlage und Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.06.2019     
Feststellung der Jahresabschlüsse für 2018     
3Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH 2019/1928   
4Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH 2019/1929   
5Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Stadtbau GmbH Deggendorf 2019/1930   
6Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf 2019/1931   
7Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH, Deggendorf 2019/1932   
8Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Grundstücks-GmbH der Stadt Deggendorf 2019/1933   
9Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2018 bei der Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH 2019/1934   
10Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation 2019/1935   
11Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2018 bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. 2019/1936   
12Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf gem. Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2018 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Deggendorfer Kultur- und Kongresszentrum GmbH
h) Landesgartenschau Deggendorf 2014 GmbH in Liquidation
i) Volkshochschule 
2019/1937   
13Altstadtsanierungs GmbH Deggendorf (ASG)

Satzungsänderungen zum Namen und öffentlichen Zweck des Unternehmens

Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 16.07.2019 
2019/1972   
14Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 „GE – Innstolz“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch das Deckblatt Nr. 40     
14.1Bebauungsplan Nr. 154 „GE - Innstolz";
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
2019/1963   
14.2Deckblatt Nr. 40 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan
(zum Bebauungsplan Nr. 154 "GE - Innstolz");
hier: - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Billigung des Entwurfs
- Durchführen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 
2019/1964   
15Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf um 12 Krippenplätze durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf 2019/1967   
16Abschluss einer Maßnahmevereinbarung für die Erweiterung des Freien Kindergartens Deggendorf durch den Umbau der bestehenden Räume mit der Anschrift Am Stadtpark 14, 94469 Deggendorf 2019/1968   
17Kommunales Förderprogramm der Stadt Deggendorf zur Durchführung privater Baumaßnahmen im Inneren von Gebäuden zur Beseitigung und Vermeidung von Leerständen im Rahmen der Städtebauförderung (Förderprogramm "Innovative Mitte") 2019/1960   
18Partnerschaft für Demokratie ab 2020 im Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Beteiligung der Stadt Deggendorf am Nachfolgeprogramm
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
2019/1917   
19Vergabe von Bauleistungen
Neubau eines Minikreisverkehrs in der Mettener Straße 
2019/1965   
20Kläranlage Deggenau
Erneuerung des Schneckenhebewerks
- Auftragsvergabe 
2019/1971   
21 Nachtrag: 25.07.2019 *Erweiterung des offenen Ganztagsangebotes in den Jahrgangstufen 1 bis 4 der Grundschule Theodor Eckert am Außenschulstandort Seebach;
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Erwerb der Container 
2019/1976   
22Anfragen